• Herbstzeit – Wildunfallzeit

    Herbstzeit – Wildunfallzeit

    Jedes Jahr das Gleiche: Herbstzeit ist Wildwechselzeit. Herbstzeit ist Zeit der Wildunfälle. Unfallforscher der deutschen Versicherer haben festgestellt, dass der Monat Oktober der unfallträchtigste Wildunfallmonat ist. Besonders in den frühen Morgenstunden und bei beginnender Dunkelheit ereignen sich die meisten Wildunfälle. Während dieser Zeit sind Zusammenstöße mit Rehen, Wildschweinen und anderen Wildtieren für Kraftfahrzeugführer eine besondere Gefahr.

  • Polizei kontrolliert gezielt Überholverbote, Handynutzungen und Geschwindigkeitsüberschreitungen

    Polizei kontrolliert gezielt Überholverbote, Handynutzungen und Geschwindigkeitsüberschreitungen

    Auf der Bundesautobahn A 2 bei Hannover ereignen sich viele Verkehrsunfälle, die auf Geschwindigkeitsüberschreitungen, verbotenes Überholen und Handynutzung während des Fahrens und damit verbundene Unaufmerksamkeit zurückzuführen sind. Gerade auch verbotene Überholmanöver von Lastkraftwagen wurden des Öfteren in der Unfallzeitung angeprangert. Aber auch Geschwindigkeitsüberschreitungen im Baustellenbereich haben schon häufig zu Unfällen geführt. Das alles war Grund genug für die Autobahnpolizei in Niedersachsen, auf der unfallträchtigen A 2 bei Hannover gezielt Verkehrskontrollen durchzuführen.

  • Die tiefstehende Herbstsonne ist gefährlich

    Die tiefstehende Herbstsonne ist gefährlich

    Allein in Österreich ereignen sich durch die tiefstehende Herbstsonne etwa 2.000 Verkehrsunfälle mit Personenschaden. „Wenn die Sonne fast waagrecht durch die Windschutzscheibe fällt, ist die kurzfristige Blendung oft sehr groß“, warnt der österreichische Verkehrsclub ÖAMTC. Dann besteht die Gefahr, dass zum Beispiel Ampeln, Rücklichter vorausfahrender Autos oder Bodenmarkierungen übersehen werden.

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  • Es war zu erwarten: Jetzt hat das örtlich zuständige Verwaltungsgericht Gelsenkirchen auch für zwei Städte im Ruhrgebiet, immerhin dem größten deutschen Ballungsraum mit mehr als 5 Millionen Einwohnern, Diesel-Fahrverbote ausgesprochen. Allein die beiden betroffenen Großstädte Essen und Gelsenkirchen bringen es zusammen auf knapp 1 Million Einwohner. Da aber in beiden Städten die Grenzwerte für Stickstoffoxide erheblich überschritten werden, war nach der Sprungrevisionsentscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig, das Diesel-Fahrverbote für zulässig erklärt hat, auch im Ruhrgebiet mit entsprechenden Fahrverboten für Diesel-Fahrzeuge zu rechnen.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Nach einem Ritt durch schweres Gelände braucht es oft einen Hochdruckreiniger, um die Reifen von Dreck und Schlamm zu befreien. In einer Studienarbeit untersuchten jetzt Dekra und Reinigungsspezialist Kärcher, ob der heftige Wasserstrahl aus einem Hochdruckreiniger die Reifen beschädigen kann.
  • Bei Schäden an den in einer Waschstraße zu reinigenden Fahrzeugen kommt es immer wieder zu Streitigkeiten über die Haftung. So war es auch in dem Fall, der dem Urteil des Amtsgerichts Dortmund vom 29.5.2018 – 425 C 9258/17 – zugrunde liegt. Das erkennende Gericht nahm eine volle Haftung des Waschstraßenbetreibers an, wenn in der Waschanlage die Antenne beim Waschvorgang abbricht und ein Mitarbeiter bemerkt hatte, dass das Fahrzeug vor der Einfahrt in die Waschstraße noch eine Antenne auf dem Dach hatte. Das Amtsgericht hat den Waschstraßenbetreiber zum Schadensersatz verurteilt.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Verwaltungsgerichte in Nordrhein-Westfalen hatten bisher nur Diesel-Fahrverbote für Düsseldorf, Aachen, Köln und Bonn verhängt. Die Unfallzeitung berichtete darüber. Ansonsten erfolgten nur Gerichtsurteile für Großstädte außerhalb von Nordrhein-Westfalen. Obwohl die Bevölkerungsdichte in den Städten des Ruhrgebiets groß ist, liegt bisher nur keine verwaltungsgerichtliche Entscheidung für die Städte zwischen Rhein, Ruhr und Lippe vor. Auch im Ruhrgebiet sind die Grenzwerte überschritten.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Unfall bei Studentenparty in Universitätsräumen ist nicht unfallversichert
    Sozialgericht Mainz Urteil vom 18.6.2018 – S 14 U 45/17

    An vielen Universitäten sorgen Partys und Bälle für Abwechslung und Zusammenhalt der Studenten. Aus diesem Grunde gestatten die Hochschulen den Veranstaltern, die Hochschulräume zu nutzen. Oft geht dann eine Spende an das Sportinstitut, die Universitätsbibliothek oder das musische Zentrum der Hochschule. As bedeutet dann aber nicht, dass die studentische Unfallversicherung bei einem Unfall auf diesen Studentenpartys eingreift. Denn bei diesen Studentenpartys handelt es sich nicht um eine Veranstaltung der Hochschule.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Bisher hatten Verwaltungsgerichte Diesel-Fahrverbote für München, Stuttgart, Düsseldorf, Aachen, Berlin, Frankfurt am Main und Mainz verhängt. Hamburg hatte freiwillig ein Diesel-Fahrverbot für zwei Straßen verhängt. Jetzt hat am 8.11.2018 ein weiteres Verwaltungsgericht Diesel-Fahrverbote verhängt. Die Rechtsstreite vor dem Verwaltungsgericht Köln betrafen die Städte Köln und Bonn. Die Unfallzeitung hatte auf die in Kürze erwarteten Urteile bereits am 6.11.2018 hingewiesen.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Pkw-Maut: Scheuer vergibt Auftrag an österreichisches Unternehmen
    Bundesverkehrsministerium treibt Prestigeprojekt der CSU voran | Einführung weiterhin umstritten

    Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) verfolgt, wie bereits sein Vorgänger und Parteifreund Alexander Dobrindt, das Prestigeobjekt seiner Partei, eine Pkw-Maut auf Autobahnen und Bundesstraßen durchzusetzen. Trotz massiver Kritik aus dem In- und Ausland sieht das im März 2015 vom Bundestag beschlossene Konzept des Verkehrsministeriums vor, lediglich ausländische Autofahrerinnen und Autofahrern für die Nutzung der Straßen zur Kasse zu bitten. Für Inländer soll die Straßengebühr vollständig mit der Kfz-Steuer verrechnet werden. Die Einnahmen schätzt das Ministerium, nach Abzug aller Kosten, auf jährlich 500 Millionen Euro. Das Geld soll der Sanierung der Straßen dienen.
  • Die Reihe der Lkw-Auffahrunfälle auf deutschen Bundesautobahnen nimmt nicht ab. Am 7.11.2018 ereigneten sic schon wieder zwei Lkw-Auffahrunfälle, bei denen es wieder Schwerverletzte gab. Der erste Unfall ereignete sich auf der Bundesautobahn A 7 bei Homberg in Hessen und der zweite wenige Stunden später auf der A 99 bei München. Wieder war zu geringer Sicherheitsabstand die Ursache für die Auffahrunfälle. Die Unfälle im Einzelnen:

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Wintersaison: Wann empfiehlt sich der Umstieg auf Ganzjahresreifen?
    Ganzjahresreifen stellen in punkto Sicherheit nur einen Kompromiss zwischen Sommer- und Winterreifen dar

    Im Oktober denken viele Autofahrer nicht gern an den anstehenden Wechsel der Winterreifen. Denn das Geld sitzt nicht mehr so locker in der Tasche wie vielleicht noch vor Jahren, um sich ohne weiteres zwei Reifensätze für ein Auto zu leisten. Außerdem ist der Wechsel ganz schön teuer geworden, seit es Reifendruckkontrollsysteme gibt, die jedesmal neu eingerichtet werden müssen. Überhaupt mag man den ganzen Aufwand nicht: die schweren Winterreifen aus dem Keller holen, zur Werkstatt fahren – mit der man zeitig einen Termin vereinbart haben muss –, schließlich die Sommerreifen richtig einlagern. Und im Frühjahr erneut die ganze Prozedur? Nervig, zeitintensiv und teuer ist das! Sind da Ganzjahresreifen, die man sommers wie winters fahren kann, nicht eine günstige Alternative?
  • LG Stuttgart verurteilt Porsche zur Rücknahme eines Cayenne-Schummel-Diesel
    LG Stuttgart Urteil vom 25.10.2018 – 6 O 175/17

    Bisher waren es meist VW-Diesel, die kraft Gerichtsurteils an den Händler zurückzugeben waren, weil in ihnen Schummel-Motoren eingebaut waren. Zum ersten Mal haben jetzt auch Richter Porsche dazu verurteilt, einer Klägerin für ihren manipulierten Pkw Cayenne-Diesel mehr als 60.000,-- € zu erstatten. Zwar ist das Urteil der 6. Zivilkammer des Landgerichts Stuttgart noch nicht rechtskräftig, da Porsche bereits die Einlegung der Berufung gegen das Urteil angekündigt hat.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Es scheint so, als ob sich im Augenblick die Geisterfahrerunfälle auf Bundesautobahnen wieder häufen. Anfang November kam es auf Autobahnen in Deutschland zu zwei folgenschweren Unfällen, die durch sogenannte Geisterfahrer verursacht wurden. In einem Fall war sogar Alkohol mit im Spiel. Am Samstagabend, dem 3.11.2018 verursachte ein betrunkener Lkw-Fahrer ein Hessen auf der A 67 bei Griesheim einen Verkehrsunfall, weil er unter erheblichem Alkoholeinfluss mit seinem Lkw in falscher Richtung unterwegs war. Am folgenden Sonntagmorgen, dem 4.11.2018 erfolgte ein weiterer Geisterfahrerunfall, dieses Mal auf der Bundesautobahn A 8 bei Holzkirchen. Dabei wurde ein Mensch getötet.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Verwaltungsgerichte hatten bisher nur zweimal Diesel-Fahrverbote für eine Stadt in Nordrhein-Westfalen verhängt. Es handelt sich hierbei um Düsseldorf und Aachen. Die Unfallzeitung berichtete darüber. Ansonsten erfolgten nur Gerichtsurteile für Großstädte außerhalb von Nordrhein-Westfalen, obwohl hier die meisten betroffenen Städte liegen. Im Ruhrgebiet sind alle größeren Städte betroffen. In Essen, Dortmund, Duisburg, Bochum, Gelsenkirchen, Bottrop und Hagen sind die festgestellten Stickstoffoxidwerte zu hoch. Auch in diesen Städten hatte die Deutsche Umwelthilfe Klagen bei den zuständigen Verwaltungsgerichten erhoben.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Selbst bei tödlichen Verkehrsunfällen wird durch Gaffer gefilmt und fotografiert. So geschehen jüngst auf der Bundesautobahn A 44 bei Unna, als es zu einem tödlichen Vorfall kam. Ein Familienvater war mit Frau und Kindern auf der BAB A 44 bei Unna unterwegs, als ihm plötzlich schlecht und er am Steuer bewusstlos wurde. Die Ehefrau konnte das Fahrzeug noch auf den Seitenstreifen lenken. Dort rief sie die Polizei und einen Notarzt. Dort notärztlicher Hilfe war der Mann dann doch noch dort auf dem Seitenstreifen verstorben. Der Kampf um das Leben des Mannes wurde gleich von mehreren Fahrern auf der Gegenfahrbahn fotografiert und gefilmt. Auf der Gegenfahrbahn wurde, um besser filmen zu können, stark abgebremst. Dadurch wurden andere Verkehrsteilnehmer gefährdet. Gaffen erzeugt nur Abscheu. Die Unfallzeitung fordert daher schärfere Strafen gegen Gaffer.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Auch nicht genutzte Kraftfahrzeuge müssen versichert sein
    Europäischer Gerichtshof Luxemburg Rechtssache C-80/17

    Hin und wieder legen nationale Gerichte Rechtssachen zur Entscheidung dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg vor. So war es auch, dass ein portugiesisches Gericht die Frage der Haftung bei einem Verkehrsunfall zu entscheiden hatte, der durch ein abgestelltes, aber nicht stillgelegtes Kraftfahrzeug verursacht wurde. Eine Haftpflichtversicherung für das auf einem Hof abgestellte Fahrzeug gab es nicht. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit Sitz in Luxemburg entschied, dass auch ungenutzte und auf Privatgelände abgestellte Kraftfahrzeuge versichert sein müssen.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Das derzeit milde Wetter sollte nicht darüber hinwegtäuschen, dass die kalte Jahreszeit bevorsteht. Zur Vorbereitung auf Schnee und Eis sollte man die Sommerreifen gegen die Winterpneus austauschen (am besten achsweise, die Reifen mit mehr Profil nach hinten). Auf die Profiltiefe und auf mögliche Schäden achten. Ferner empfiehlt Aral, die Batterie zu prüfen und die Gummidichtungen von Türen und Kofferraum zu pflegen, um dem Festfrieren vorzubeugen: säubern, trocknen lassen und mit einem Pflegestift behandeln.