• Frühjahrscheck - Endlich ist der Frühling da

    Frühjahrscheck - Endlich ist der Frühling da

    Die Wintermonate setzen sicherheitsrelevanten Autoteilen wie Stoßdämpfern, Bremsen und Fahrwerkskomponenten zu und können bei schlechter Wartung schnell zum Sicherheitsproblem werden. Mit einem Frühjahrscheck helfen Fachwerkstätten, die laut DAT-Report von 82 Prozent der Autofahrer für Wartung und Reparaturen aufgesucht werden, die Fahrzeuge für die warme Jahreszeit fit zu machen.

  • Tipps zur Fahrt in den Urlaub: Wissen Sie, in welchem Land zwei Warndreiecke nötig sind?

    Tipps zur Fahrt in den Urlaub: Wissen Sie, in welchem Land zwei Warndreiecke nötig sind?

    Was man beim Unfall im Ausland beachten sollte Die Urlaubssaison beginnt. Doch bevor man sich endlich erholen kann, muss man alle Vorbereitungen treffen; das kann noch einmal richtig stressig werden. Da „vergisst“ man gern, sich auch auf unliebsame Eventualitäten vorzubereiten. Wer mit dem Auto in den Urlaub startet, sollte sich aber etwas Zeit nehmen, um sich für den Fall der Fälle zu wappnen: den Unfall im Ausland. Wer nämlich unbedarft hineingerät, macht wahrscheinlich Fehler, die er später bereuen wird, weil sie teuer und aufwendig zu beheben sind. Dabei wären sie so einfach zu vermeiden gewesen ...

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  • BGH entscheidet zu Unfall auf einem nicht von Schnee geräumten Gehweg in München
    BGH – VIII. Zivilsenat – Urteil vom 21.2.2018 – VIII ZR 255/16 –

    In den Wintermonaten kommt es immer wieder zu Schnee- und Glatteisunfällen auf nicht oder nur unzureichend geräumten Gehwegen. Der Verletzte versucht dann, von dem Verantwortlichen Schadensersatz und Schmerzensgeld zu erhalten. Häufig ist aber nicht klar, wer für das Räumen des Gehweges vor einem Privatgrundstück verantwortlich ist. So musste der Verletzte auch in dem letztlich vom BGH entschiedenen Rechtsstreit zunächst vor dem Landgericht und dem Oberlandesgericht München klagen. Die Klage auf Schadensersatz und Schmerzensgeld blieb allerdings in allen Instanzen ohne Erfolg.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Bekanntlich hatte am 27.2.2018 das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig als höchstes deutsches Verwaltungsgericht in den Revisionsverfahren betreffend die Städte Stuttgart und Düsseldorf entschieden, dass grundsätzlich auch Fahrverbote für Dieselfahrzeuge zulässig sind. Wenige Tage nach dem Urteilsspruch erklärte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Laschet (CDU), dass er Dieselfahrverbote in Nordrhein-Westfalen für unverhältnismäßig halte und es deshalb in Nordrhein-Westfalen – und damit auch in Düsseldorf trotz des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts – kein Dieselfahrverbot geben würde.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Strafsenat des BGH entscheidet auch ein drittes Mal zu einem Autoraser-Unfall mit tödlichem Ausgang
    BGH – 4. Strafsenat – Urteil vom 1.3.2018 – 4 StR 311/17 –

    Der 4. Strafsenat des BGH hat am 1.3.2018 nicht nur über die Revisionen im Fall des Berliner Autorennens mit tödlichem Ausgang und der Revision im Fall des Frankfurter Autorasers mit tödlichem Ausgang entschieden, worüber die Unfallzeitung am 6.3.2018 berichtete, sondern auch noch über die Revisionen des Angeklagten und der Staatsanwaltschaft gegen das Urteil des Landgerichts Bremen vom 31.1.2017 – 21 Ks 280 Js 39688/16 (12/16) - .

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Nach Verkehrsunfällen kommt es bei der Regulierung der notwendigen Mietwagenkosten durch die eintrittspflichtige Kfz-Haftpflichtversicherung immer wieder zu Kürzungen der berechneten Mietwagenkosten. Auch dann, wenn der Geschädigte sein durch den bei der einstandspflichtigen Kfz-Versicherung versicherten Fahrer beschädigtes Fahrzeug in einer Fachwerkstatt reparieren lässt und er eine entsprechende Mietwagenrechnung vorlegt.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Smartphone mit „Blitzer-App“ verboten
    OLG Rostock, Az.: Ss OWi 38/17

    Damit man seine Aufmerksamkeit dem Verkehrsgeschehen widmet, ist es nicht gestattet, das Handy während der Fahrt ans Ohr zu halten. Dann darf man es nicht einmal in die Hand nehmen, etwa für eine Textnachricht.
  • Strafsenat des BGH entscheidet zu illegalen Autorennen mit tödlichem Ausgang
    BGH – 4. Strafsenat – Revisionsurteile vom 1.3.2018 – 4 StR 399/17 – und – 4 StR 158/17 -

    Der 4. Strafsenat des Bundesgerichtshofes musste in zwei Revisionsverfahren mit den Aktenzeichen 4 StR 399/17 und 4 StR 158/17 über die in den Vorinstanzen getroffenen Urteile entscheiden, bei denen es um illegale Autorennen ging, bei denen Tote auf der Straße liegen blieben. Einmal ging es um den Fall des illegalen Autorennens in der Innenstadt von Berlin und zum anderen um eine Autoraserei in Frankfurt am Main.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Forschung: Risiko Roboter
    Wie sicher sind automatische Systeme im direkten Kontakt mit Menschen?

    Wenn autonome Systeme in den kommenden Jahren zunehmend die Lebens- und Arbeitswelten erobern werden und sich zum Beispiel autonome Fahrzeuge „bald“ mit menschlichen Fahrern und Fußgängern den Straßenverkehr teilen werden, wovon Forscher des Fraunhofer-Instituts für Software- und Systemtechnik (ISST) in Dortmund überzeugt sind, bleibt die Frage unbeantwortet, wie sicher diese Automaten wirklich sind und ob sie Menschen, etwa durch einen Programmierfehler, gefährlich werden können.
  • Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 27.2.2018 entschieden, dass die Revisionen der Bundesländer Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen gegen die erstinstanzlichen Entscheidungen der Verwaltungsgerichte Stuttgart und Düsseldorf zurückgewiesen werden. Damit sind die vorgerichtlichen Urteile rechtskräftig. Um es vorweg zu sagen: Jeder vernünftig denkende Jurist hatte mit einer derartigen höchstrichterlichen Entscheidung gerechnet, denn das Bundesverwaltungsgericht entscheidet als Revisionsinstanz.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Einfach gelagerte Verkehrsunfälle gibt es heute nicht mehr – Anwaltskosten sind zu ersetzen
    Amtsgericht Hamburg Urteil vom 31.1.2018 – 20 a C 451/17 –

    Nicht nur bei den Sachverständigenkosten, sondern auch bei den notwendigen Anwaltskosten versuchen die eintrittspflichtigen Kfz-Haftpflichtversicherer nach einem von ihnen zu regulierenden Verkehrsunfall immer wieder zu kürzen. Die eintrittspflichtigen Kfz-Haftpflichtversicherer argumentieren häufig, dass ein einfach gelagerter Verkehrsunfall vorliege, der keine Hinzuziehung eines Rechtsanwaltes benötigt.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Nachdem eine Zeit lang die berechneten Reparaturkosten von den eintrittspflichtigen Kfz-Haftpflichtversicherern nicht gekürzt wurden, weil sie als Schaden des Geschädigten durch die Rechnung belegt waren, werden diese in jüngster Zeit ebenfalls gekürzt. Da sich der Geschädigte mit derartigen Schadenskürzungen durch die eintrittspflichtige Kfz-Haftpflichtversicherung nicht zufrieden gab, klagte er den gekürzten Reparaturkostenbetrag bei dem örtlich zuständigen Amtsgericht Detmold ein. Die Klage war insgesamt erfolgreich.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Anwaltskosten sind von Versicherung auch an geschädigtes Busunternehmen zu erstatten
    AG Düsseldorf Urteil vom 24.1.2018 – 50 C 208/17 –

    Nicht nur bei den Sachverständigenkosten, sondern auch bei den notwendigen Anwaltskosten versuchen die eintrittspflichtigen Kfz-Haftpflichtversicherer nach einem von ihnen zu regulierenden Verkehrsunfall immer wieder zu kürzen. So musste sich das örtlich zuständige Amtsgericht Düsseldorf mit der Frage beschäftigen, ob die eintrittspflichtige Kfz-Haftpflichtversicherung nach der Beschädigung eines Reisebusses durch ihren Versicherungsnehmer verpflichtet ist, die angefallenen Rechtsanwaltskosten des Busunternehmens, das über einen größeren Fuhrpark verfügt, zu ersetzen.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Knapp die Hälfte der Autofahrer in Deutschland lehnt die Überwachung im Auto durch einen obligatorischen Unfalldatenspeicher (UDS) ab. Bei einer repräsentativen Befragung von 2.000 Autofahrern im Auftrag des Deutschen Verkehrssicherheitsrates (DVR) sprachen sich 42 Prozent dagegen aus.
  • Wer haftet bei Schäden beim Abschleppen?
    AG Oranienburg, Az.: 23 C 67/16

    Wem sein Auto wegen einer Panne liegenbleibt, der wendet sich, sofern Mitglied, an seinen Autoklub. Der lässt den Wagen oft von einem regionalen Abschleppdienst in die nächste Werkstatt bringen. Doch an wen muss sich der Autobesitzer wenden, wenn der Wagen durch den Transport beschädigt wird: an den Autoklub oder an den Abschleppdienst?