• Betonkrebs - Speziell auf Autobahnen sehr gefährlich

    Betonkrebs - Speziell auf Autobahnen sehr gefährlich Der Sommer kommt - der Betonkrebs auch

    In der Hitze des Sommers drohen auf Autobahnen sogenannte Blow-ups. Diese Aufplatzer der Fahrbahnoberfläche entstehen bei Straßen aus Beton, die sich anders als mit Asphalt unter starker Hitze nicht verformen. Bei einer längeren Hitzephase von über 30 Grand wölben sie sich daher vor allem an Naht- und Reparaturstellen, warnt der Zentralverband Deutsches Kfz-Gewerbe (ZDK).

  • Urlaubsfahrt ins Ausland: Wo muss Maut bezahlt oder Vignette besorgt werden

    Urlaubsfahrt ins Ausland: Wo muss Maut bezahlt oder Vignette besorgt werden

    Bevor es ins Ausland geht, sollte man sich erkundigen, ob man auf dem Weg Maut bezahlen oder sich eine Vignette besorgen muss. Aral hat eine Übersicht zusammengestellt:

  • Frankreich senkt Tempolimit: Achtung bei Bußgeldbescheiden aus dem Ausland

    Frankreich senkt Tempolimit: Achtung bei Bußgeldbescheiden aus dem Ausland

    In Frankreich wurde vor Kurzem das Tempolimit auf Landstraßen von 90 auf 80 km/h gesenkt. Für Reisende kann dies teuer werden, denn Bußgeldbescheide aus dem Ausland werden auch in Deutschland eingetrieben. Gerd Achim Klöß, Rechtsanwalt für Verkehrsrecht und Kooperationsanwalt der Deutschen Anwaltshotline erklärt, wann Urlauber die Geldstrafe besser zahlen sollten und welche Konsequenzen es hat, wenn der Strafzettel einfach in der Schublade verschwindet.

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  • In alten KB-Ausgaben geblättert – 1898 produzierte Opel seine erste Motorkutsche
    1862 als Nähmaschinenfabrik gegründet, stellte Opel vor 120 Jahren seinen ersten Wagen her

    „Die Automobilproduktion wurde gegen den Willen unseres Großvaters aufgenommen“, hatte Enkel Georg 1962 bei der 100-Jahr-Feier des Unternehmens gesagt. Der Großvater war Adam Opel, geboren 1837, von Beruf Schlosser und später Nähmaschinenfabrikant in Rüsselsheim. Der war auf die „Stinkkutschen“ gar nicht gut zu sprechen. Er meinte, dass aus ihnen nie mehr werde als ein Spielzeug für Millionäre, „die nicht wissen, wie sie ihr Geld wegwerfen sollen“ – damit hatte er nichts im Sinn, wie der kraftfahrt-berichter im Frühjahr 1968 beim Rückblick auf das erste Opel-Auto von 1898 bemerkte.
  • Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel im Unfallhaftpflichtprozess zulässig
    BGH – VI. Zivilsenat - Urteil vom 15.5.2018 – VI ZR 233/17 –

    Am 3.4.2018 hatte die Unfallzeitung darüber berichtet, dass sowohl das Amtsgericht als auch das Landgericht Magdeburg Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel in einem Schadensersatzprozess nach einem Verkehrsunfall nicht zugelassen haben. Der zuständige VI. Zivilsenat des BGH hatte am 10.4.2018 in dieser Revisionsrechtstreitigkeit mündlich verhandelt. Nunmehr ist die Revisionsentscheidung des BGH bekannt.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Wirtschaft: Öl, Preis und Krise
    Der Ölpreis im Dauerhoch - Folge der weltweit steigenden Nachfrage und der instabilen Lage im Nahen Osten

    Auch nach dem Osterverkehr zeichnet sich an den Tankstellen kaum Entspannung ab: Die Benzin- und Dieselpreise sind anhaltend hoch. Selbst das von Verbraucherschützern empfohlene günstigere Tanken zu bestimmten Tageszeiten und an bestimmten Tankstellen vermag für die Autofahrer wenig daran zu ändern. Sparsames, vorausschauendes Fahren, Fahrgemeinschaften und die Benutzung des Fahrrades oder des öffentlichen Nahverkehrs sind zwar geeignet, die individuellen Kosten zu minimieren und darüber hinaus etwas gegen die Luftverschmutzung zu tun (und bisweilen die soziale Kommunikation zu fördern). Den Trend zur Preiserhöhung beeinflusst das aber wenig.
  • Trunkenheit am Steuer / Schlaftrunken
    AG Mönchengladbach, Az.: 59 Gs 151/18

    Staatsanwälte sind schnell bei der Hand, wenn es darum geht, einem Autofahrer wegen Trunkenheit am Steuer den Führerschein entziehen zu lassen. So auch in dem Fall vor dem Amtsgericht Mönchengladbach, bei dem ein Autofahrer mit 0,6 Promille beim rückwärts Ausparken eine Kollision verursacht hatte.
  • BGH urteilt zum Nutzungsausfallschaden bei einem nur von März bis Oktober zugelassenen Motorrad
    BGH - VI. Zivilsenat – Urteil vom 23.1.2018 – VI ZR 57/17 –

    Verkehrsunfälle ereignen sich nicht nur mit Kraftwagen, sondern auch mit Fahrrädern oder Motorrädern. Bei Personenkraftfahrzeugen ist allgemein anerkannt, dass der Geschädigte wegen des Entzugs der Nutzungsmöglichkeit an seinem durch Unfall beschädigten Fahrzeug von dem Schädiger eine Nutzungsausfallentschädigung beanspruchen kann. Hat auch der Eigentümer eines Motorrades den Schadensersatzanspruch auf Entschädigung des Nutzungsausfalls?

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Rückstufungsschaden in der Kaskoversicherung ist auch bei Mitverschulden im Haftpflichtfall zu erstatten
    BGH – VI. Zivilsenat – Urteil vom 19.12.2017 – VI ZR 577/16 –

    Wird ein vollkaskoversichertes Kraftfahrzeug in einen Verkehrsunfall verwickelt, so stellt sich häufig die Frage, was passiert mit dem Schaden, der dem Geschädigten dadurch entsteht, dass die Vollkaskoversicherungsprämie nach Inanspruchnahme der Kaskoversicherung erhöht wird. Haftet der Schädiger in vollem Umfang, ist die Frage einfach zu beantworten: Der Höherstufungsschaden ist vom Schädiger und dessen Kfz- Haftpflichtversicherer zu erstatten.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Am 19.4.2018 hatte die Unfallzeitung von einem Lkw-Auffahrunfall am 16.4.2018 mit einem Schwerverletzten berichtet. Jetzt muss schon wieder über zwei schwerwiegende Lkw-Auffahrunfälle in Bayern berichtet werden. Am 24.4.2018, also nur 8 Tage nach dem letzten schwerwiegenden Lkw-Auffahrunfall auf einer bundesdeutschen Autobahn, ereigneten sich in Bayern auf der BAB A 6 zwischen Ansbach und Schwabach erneut ein schwerer Lkw-Auffahrunfall und auch auf der BAB A 8 im Landkreis Miesbach in Fahrtrichtung Salzburg ein Lkw-Auffahrunfall mit jeweils einem Toten. Es reicht jetzt!

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Auch bei Schaden von 612,76 € sind Gutachterkosten von 279,65 € zu erstatten
    Amtsgericht Karlsruhe Urteil vom 18.10.2017 – 9 C 1824/17 –

    Es gibt kaum eine Schadensregulierung durch den eintrittspflichtigen Kfz-Haftpflichtversicherer, bei der nicht eine Kürzung der Sachverständigenkosten erfolgt. In dem Fall, den das Amtsgericht Karlsruhe zu entscheiden hatte, erkannte die einstandspflichtige Kfz-Haftpflichtversicherung noch nicht einmal die Sachverständigenkosten an. Sie war der – allerdings irrigen – Meinung, dass der Geschädigte einen Kostenvoranschlag hätte einholen müssen. Diese Kosten würden sogar bei einer späteren Reparatur verrechnet.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Es vergeht kein Monat, in dem nicht von einem Lkw-Auffahrunfall berichtet werden muss. So langsam reicht es. Bereits am 13.2.2018 hatte die Unfallzeitung schärfere Kontrollen der Lkw-Fahrer gefordert. Seit dieser Forderung musste die Unfallzeitung über weitere schwerwiegende Lkw-Auffahrunfälle berichten, und zwar am 28.3. und 10.4.2018. Jetzt ereignete sich am 16.4.2018 auf der Bundesautobahn A 2 bei Oberhausen auf der Richtungsfahrbahn Dortmund erneut ein Lkw-Auffahrunfall, bei dem es einen Schwerverletzten gab. Die Autobahn war fast einen gesamten Tag bis in die Abendstunden gesperrt und führte zu einem Verkehrschaos im Duisburger Norden.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Die einstandspflichtigen Kfz-Haftpflichtversicherer versuchen doch mit allen Mitteln – ob rechtlich zulässig oder nicht –, ihre Schadensregulierungspflicht zu minimieren, wo es nur geht. So werden wahllos Schadenspositionen gekürzt, obwohl zur Kürzung objektiv kein Grund besteht. In dem Rechtsstreit, der dem Amtsgericht Fürth zur Entscheidung vorlag, hatte die Allianz Versicherung AG als eintrittspflichtige Kfz-Haftpflichtversicherung den Schadensersatzanspruch des Geschädigten um – sage und schreibe – 2.141,36 € gekürzt.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Es vergeht kein Monat, in dem nicht von einem schweren Lkw-Unfall mit Toten berichtet werden muss. Es ist erschreckend, wie oft es jetzt in letzter Zeit immer wieder zu schwersten Unfällen mit Beteiligung von Lastkraftfahrzeugen auf bundesdeutschen Autobahnen kommt. Anfang April 2018 kam es erneut zu einem schweren Auffahrunfall auf der Bundesautobahn A 13 in Brandenburg, bei dem zwei Frauen aus Bochum am 4. April 2018 ums Leben kamen.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • LG Magdeburg lässt im Zivilprozess Dashcam-Aufnahmen nicht als Beweis zu
    LG Magdeburg Berufungsurteil vom 5.5.2017 – 1 S 15/17 –

    Immer wieder wird vor Zivilgerichten darüber gestritten, ob Dashcam-Aufzeichnungen als Beweismittel verwertbar sind oder nicht. Das OLG Nürnberg hat mit Urteil vom 10.8.2017 – 13 U 851/17 – Dashcam-Aufzeichnungen im Zivilprozess zugelassen. Die Unfallzeitung berichtete am 11.9.2017 darüber. Aber es gibt auch gegenteilige Auffassungen. So hat das Landgericht Magdeburg als Berufungsgericht mit Urteil vom 5.5.2017 – 1 S 15/17 – die Verwertbarkeit verneint. Allerdings ist das Berufungsurteil des LG Magdeburg noch nicht rechtskräftig, da das Gericht die Revision zum Bundesgerichtshof zugelassen hat. Der VI. Zivilsenat des BGH wird am 10.4.2018 zu dem Aktenzeichen VI ZR 233/17 über die zugelassene Revision verhandeln. Die Unfallzeitung wird darüber berichten.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Am Wochenende kam es erneut zu einem schweren Unfall auf der Autobahn mit einem Lastkraftwagen. Drei Menschen kamen dabei auf der Bundesautobahn A 45 in Hessen ums Leben. Dieses Mal war es kein Auffahrunfall am Stauende, bei dem ein Lkw auf die davorhaltenden Kraftfahrzeuge auffährt, sondern dieses Mal geriet ein Lastkraftwagen in einer Autobahnbaustelle in den Gegenverkehr.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Immer wieder musste der BGH Strafurteile zu tödlich verlaufenden illegalen Autorennen abändern. Selbst wenn es bei den illegalen Autorennen zu Todesopfern kam, wurden von den unteren Gerichten sogar noch Bewährungsstrafen ausgesprochen. So war es auch im Fall der durch ein illegales Autorennen auf öffentlichen Straßen getöteten unbeteiligten Fahrradfahrerin in Köln. Das zunächst entscheidende Landgericht Köln hatte die beiden Kraftfahrer, die mit 95 km/h innerorts im Kölner Stadtzentrum unterwegs waren, wegen fahrlässiger Tötung zu Bewährungsstrafen verurteilt.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • BGH entscheidet zu Unfall auf einem nicht von Schnee geräumten Gehweg in München
    BGH – VIII. Zivilsenat – Urteil vom 21.2.2018 – VIII ZR 255/16 –

    In den Wintermonaten kommt es immer wieder zu Schnee- und Glatteisunfällen auf nicht oder nur unzureichend geräumten Gehwegen. Der Verletzte versucht dann, von dem Verantwortlichen Schadensersatz und Schmerzensgeld zu erhalten. Häufig ist aber nicht klar, wer für das Räumen des Gehweges vor einem Privatgrundstück verantwortlich ist. So musste der Verletzte auch in dem letztlich vom BGH entschiedenen Rechtsstreit zunächst vor dem Landgericht und dem Oberlandesgericht München klagen. Die Klage auf Schadensersatz und Schmerzensgeld blieb allerdings in allen Instanzen ohne Erfolg.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann