• Erneut illegales Autorennen in Innenstadt mit Todesfolge – öffentliche Straßen sind keine Rennpisten!

    Erneut illegales Autorennen in Innenstadt mit Todesfolge – öffentliche Straßen sind keine Rennpisten!

    Die Nachrichten über illegale Autorennen auf innerstädtischen Straßen mit Todesfolge häufen sich. In der Nacht zum 17.6.2017 wurde in Mönchengladbach ein unbeteiligter Fußgänger, 38 Jahre alt, tödlich verletzt. Vorher gab es bereits in Köln ein illegales Autorennen auf innerstädtischen Straßen, bei dem eine unbeteiligte 19-jährige Radfahrerin ums Leben kam, weil sie von einem der beiden an dem Rennen beteiligten Kraftfahrzeuge angefahren wurde. Das Landgericht Köln hatte die beiden illegalen Raser zu Bewährungsstrafen verurteilt. Über die Revision wird demnächst der Bundesgerichtshof höchstrichterlich entscheiden.

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  • Quartalsbilanz: Volkswagen erholt sich
    Ad-hoc-Meldung: „Übertreffen der Markterwartungen“ / Tiguan im Trend / China im Fokus

    Volkswagen verblüffte Mitte April mit einer Ad-hoc-Mitteilung die Öffentlichkeit. Nach eigenen Angaben erwirtschaftete der Wolfsburger Autokonzern im ersten Quartal dieses Jahres einen operativen Gewinn von 4,4 Milliarden Euro und übertrifft damit nach eigener Einschätzung die Markterwartungen.
  • Wer an einer Tankstelle vorfährt und keine freie Säule findet, darf sein Fahrzeug nicht einfach für einen längeren Zeitraum auf dem Tankstellengelände abstellen, bis es einen freien Tankplatz gibt.
  • Zusatzschilder zu Verkehrszeichen sind oft verwirrend. Wussten Sie zum Beispiel, dass das Schneeflocke-Symbol als Ergänzung etwa zu einer Geschwindigkeitsbegrenzung nicht bedeutet, dass das Tempolimit nur bei Schnee gilt?
  • Wer kennt sie nicht, die Situation beim Spurwechsel, weil eine Baustelle oder eine Unfallstelle eine Fahrspur blockiert. Es gilt dann zwar grundsätzlich das Reißverschlussverfahren. Da bedeutet, dass erst der auf der Zielspur fahrende Fahrzeugführer fährt, dann der Spurwechsler, dann wieder derjenige auf der Zielspur usw. Wie sieht es aber mit der Haftung aus, wenn es zur Kollision zwischen dem die Spur wechselnden Fahrzeug und dem sich bereits auf der Zielspur befindlichen Fahrzeug kommt? Diese Frage hatte der 10. Zivilsenat des Oberlandesgerichts München zu entscheiden.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Immer wieder kommt es bei der Regulierung von Verkehrsunfallschäden zu Kürzungen durch die voll einstandspflichtigen Kfz-Haftpflichtversicherer. So werden neuerdings auch die Rechnungen der Fachwerkstätten wegen angeblicher Überteuerung gekürzt. Mit klaren Worten hat jetzt das Amtsgericht Sonthofen mit dem nachfolgend dargestellten Urteil darauf verwiesen, dass der Schädiger das Werkstattrisiko trägt und dass die Werkstatt der Erfüllungsgehilfe des Schädigers ist. Überhöhte Preise gehen daher grundsätzlich zu Lasten des Schädigers.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Alfa Romeo Stelvio: Spät kommt er, doch er kommt
    Der italienische Hersteller für elegante und sportlich orientierte Autos ist einer der letzten ohne Modell im unablässig aufstrebenden SUV-Segment.

    Bei Alfa Romeo geht es mit Riesenschritten voran. Nachdem die traditionsreiche italienische Marke aus dem Fiat-Chrysler-Konzern jahrelang mit einem recht übersichtlichen Modellprogramm eher eine Randerscheinung darstellte, war der Start der neuen Mittelklasselimousine Giulia im Sommer vergangenen Jahres so etwas wie ein Weckruf.
  • Nachdem der VI. Zivilsenat des BGH in jüngsten Entscheidungen von Unfall- Geschädigten eine sogenannte Plausibilitätsprüfung der Sachverständigen-Kosten fordert, stellt sich die Frage, ob der BGH von der von ihm selbst aufgestellten These, dass weder der Schädiger noch das Gericht im Schadensersatzprozess berechtigt sind, eine Preiskontrolle durchzuführen, wenn der Geschädigte den Rahmen des zur Wiederherstellung Erforderlichen einhält (so: BGH VersR 2004, 1189 ff: BGH DS 2007, 144 ff), abrücken will. Wenn eine Preiskontrolle eingeführt werden soll, so kann sich diese nur am Gesamtbetrag orientieren, denn Einsichten in betriebswirtschaftliche Berechnungen des Sachverständigen, die zu den Einzelnebenkosten führen, hat der Geschädigte nicht. Maßgeblich kann daher – wie auch im Rahmen der Schadenshöhenschätzung – nur der Endbetrag sein.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • ADAC-Eco-Test: Miserable Ergebnisse für Benzin- und Diesel-Pkw
    Auf den vorderen Plätzen des Rankings nur Elektrofahrzeuge / ADAC: Hersteller sollen „längst vorhandene Emissionstechnologien“ in ihren Autos einsetzen

    Der ADAC hat die Prüfkriterien für seinen Pkw-Eco-Test verschärft. Nun werden Fahrzeuge, die den Abgastest im Labor erfolgreich mit einer Empfehlung geschafft haben, zusätzlich auf der Straße unter Alltagsbedingungen gemessen, zum Beispiel mit realistischer Beladung und schnelleren Autobahnfahrten.