• Dieselprämien und Rabatte: Die Preisnachlässe steigen

    Dieselprämien und Rabatte: Die Preisnachlässe steigen Hersteller steuern bereits gegen und reduzieren ihre Rabatte

    Im Gefolge des ersten Dieselgipfels von Staat und Industrie, der wegen der Abgastäuschungen der Industrie und der gesundheitlichen Belastungen in den Städten abgehalten werden musste, bieten die meisten Autohersteller eine Diesel-Abwrackprämie an, die in der Regel wie folgend aussieht.

  • Neue Winterreifen-Regeln: Das M+S-Symbol hat ausgedient

    Neue Winterreifen-Regeln: Das M+S-Symbol hat ausgedient Strengere, aber auch klarere Bestimmungen für Winterreifen / Bei fehlenden Winterpneus am Firmenfahrzeug muss nun auch der Arbeitgeber zahlen

    Was einen Winterpneu eigentlich ausmacht, das wurde zur jetzigen Saison in der Straßenverkehrsordnung neu festgelegt. „Die neue Winterreifenpflicht und die möglichen Bußgelder sind klar und deutlich geregelt. Damit hat der Autofahrer jetzt verbindliche Informationen“, erklärt die Überwachungsorganisation KÜS.

  • Bei Schummel-Dieselfahrzeugen drohen nicht nur Fahrverbote in Innenstädten, auch Stilllegungen

    Bei Schummel-Dieselfahrzeugen drohen nicht nur Fahrverbote in Innenstädten, auch Stilllegungen

    Während die ersten Verwaltungsgerichte bereits die betroffenen Städte verurteilt hatten, für bestimmte Innenstadtbereiche bzw. besonders belastete Ausfallstraßen Fahrverbote für Dieselfahrzeuge zu erlassen, was die Autoindustrie und auch die Politik unbedingt verhindern wollen, gehen einige Gemeinden bereits jetzt andere Wege. Sie warten die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts nicht ab. Sie verfügen eine Stilllegung des betreffenden Dieselfahrzeugs, wenn der Halter nicht bereit ist, das von dem Autohersteller zur Verfügung gestellte Update vorzunehmen. So geschehen in Bochum in diesen Tagen.

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  • Beliebte Kürzungspositionen der eintrittspflichtigen Kfz-Haftpflichtversicherungen sind die Verbringungskosten, die Ersatzteilaufschläge und die Reinigungskosten. Da werden diese Schadenspositionen von den Versicherern sogar dann gekürzt bzw. ganz gestrichen, wenn eine Reparaturkostenrechnung der Werkstatt vorliegt, in denen diese Positionen konkret aufgeführt sind. So war es auch in dem Fall, den das Amtsgericht Bochum zu entscheiden hatte.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Sachverständigenkosten sind nach § 249 I BGB zu ersetzende Vermögensnachteile
    AG Seligenstadt Urteil vom 5.4.2017 – 1 C 504/16 (2) –

    Immer wieder kommt es wegen der Sachverständigenkosten nach einem unverschuldeten Verkehrsunfall zum Streit mit der eintrittspflichtigen Kfz-Haftpflichtversicherung. Regelmäßig werden die vom Sachverständigen berechneten Kosten gekürzt. So war es auch in dem Verfahren, das dem Urteil des AG Seligenstadt vom 5.4.2017 zugrunde liegt. Nachdem bereits der BGH mit Urteil vom 23.1.2007 (BGH DS 2007, 144 ff.) entscheiden hat, dass die Kosten des Sachverständigengutachtens dem Grunde nach erstattungsfähig sind, weil sie zu den mit dem Schaden unmittelbar zusammenhängenden und gemäß § 249 I BGB auszugleichenden Vermögensnachteilen gehören, wenn die Begutachtung zur Geltendmachung des Schadensersatzanspruchs erforderlich und zweckmäßig ist, hat sich jetzt auch das AG Seligenstadt dieser zutreffenden Ansicht angeschlossen. Es sieht die Sachverständigenkosten als nach § 249 I BGB zu ersetzenden Schaden an.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • AG Lahnstein richtet sich nicht nach BGH und verneint Anwendung des JVEG
    AG Lahnstein Urteil vom 18.4.2017 – 24 C 59/17 -

    Immer wieder kommt es wegen der berechneten Sachverständigenkosten nach einem Verkehrsunfall zu Streitigkeiten mit der eintrittspflichtigen Kfz-Haftpflichtversicherung. Regelmäßig beauftragen Geschädigte eines Verkehrsunfalls einen Kfz-Sachverständigen mit der Feststellung des Schadensumfangs und der Schadenshöhe an beschädigten Fahrzeug. Hierzu sind die Geschädigten grundsätzlich berechtigt. Die von dem Sachverständigen berechneten Kosten sind nach der Rechtsprechung des BGH (BGH VI ZR 67/06) als zu den mit dem Schaden unmittelbar verbundenen und gemäß § 249 I BGB auszugleichenden Vermögensnachteilen anzusehen, wenn eine Begutachtung zur Geltendmachung des Schadensersatzanspruchs erforderlich und zweckmäßig ist. So musste auch das Amtsgericht Lahnstein den Rechtsstreit um die von der einstandspflichtigen Versicherung gekürzten Sachverständigenkosten entscheiden. Die Klage war erfolgreich.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Wer mit einem leeren Tank oder Akku auf der Autobahn liegenbleibt, riskiert ein Bußgeld, und zwar wegen unzulässigen Haltens oder Falschparkens.
  • Wandel: Immer weniger junge Menschen haben ein Auto
    Deutliche Altersverschiebung in der Zulassungsstatistik

    Im Jahre 2010 waren in der Bundesrepublik rund eine halbe Million Fahrzeuge auf Menschen angemeldet, die zwischen 18 und 20 Jahre alt waren. Im letzten Jahr waren es laut Kraftfahrt- Bundesamt (KBA) nur noch knapp 320.000 Einheiten.
  • Verkehrsbedingungen: Reden wir vom Wetter!
    Das Wetter wirkt sich auf die Verkehrsbedingungen und auf die Verfassung der Menschen aus / Tipps und Hinweise vom DVR

    „Alle reden vom Wetter. Wir nicht.“ Mit diesem Slogan auf einem Werbeplakat, das einen ungehindert durch eine tiefverschneite Winterlandschaft fahrenden Zug zeigt, sorgte die Bundesbahn in den 60er Jahren für Aufsehen.
  • Straßenverkehr gefährdet das Überleben von Raubtieren
    Erste globale Studie über die Beeinträchtigung der Lebensräume von Großkatzen, Luchsen und Bären / Straßen stellen eine bisher unterschätzte Gefahr für Wildtiere dar

    Raubtiere sind auf Westeuropas Straßen eher selten anzutreffen, trotzdem gehören auch sie zu den durch den Straßenverkehr gefährdeten Tieren. Zum ersten Mal wurden nun von einem Forscherteam aus Brasilien, Deutschland und Portugal die Folgen der Straßenbaus für Raubtiere umfassend untersucht.
  • Wenn man aus dem Treibhausgas Kohlendioxid (CO2) den Kohlenstoff herauslösen möchte, um ihn zur künstlichen Erzeugung von Kraftstoff wiederzuverwerten, ist sehr viel Energie nötig, denn das CO2 gilt als eine starke Verbindung.
  • Motorenentwicklung: Zulieferer auf Teufelsjagd
    Um Diesel- und Benzinmotoren weiter und weiter zu verbessern, drehen die Autozulieferer mit hohem Aufwand auch noch das letzte Nanopartikel um / Innovationen von Rheinmetall zur IAA

    Für Automobilzulieferer steckt der Teufel im Detail. Bis in die Nanostruktur der Materie hinein werden die konventionellen Konzepte auf Verbesserungsmöglichkeiten abgeklopft. Downsizing, Leichtbau, innermotorische Reibung, Abgasreinigung, Thermomanagement, Elektrifizierung lauten die ersten Stichworte einer langen Liste der Ingenieurskunst.
  • VG Koblenz entscheidet zum Abschleppen eines verbotswidrig parkenden Pkw
    Verwaltungsgericht Koblenz Urteil vom 14.7.2017 – 5 K 520/17.KO –

    Immer wieder lassen Städte und Gemeinden verbotswidrig abgestellte Fahrzeuge, die den Verkehr behindern durch geeignete Abschleppunternehmer abschleppen. Mit Hereinziehungsbescheiden werden dann später die Abschleppkosten und die Gebühren von den Falschparkern eingefordert. So erging es auch der Klägerin, die gegen den Bescheid der Stadt Koblenz, mit dem sie zur Zahlung der Abschleppkosten von 189,63 € aufgefordert wurde, Widerspruch eingelegt hatte. Aufgrund des Widerspruchs und der Nichtabhilfe durch die Behörde klagte die Betroffene vor dem Verwaltungsgericht Koblenz. Die Klage blieb ohne Erfolg.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Zur Haftung eines Radfahrers auf Fahrradschutzstreifen bei Kollision mit Fußgänger
    OLG Frankfurt am Main Beschluss vom 9.5.2017 – 4 U 233/16 –

    Da immer mehr Verkehrsteilnehmer auf das Rad umsteigen, kommt es auch immer häufiger zu Zusammenstößen zwischen Radfahrern und Fußgängern. Die Kollisionsgefahr ist noch größer, wenn der Radfahrer den Fahrrad- Schutzstreifen in falscher Richtung befährt. Über einen derartigen Unfall hatte letztlich das OLG Frankfurt zu entscheiden.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • AG Leipzig sieht in VKS/BVK-Honorarumfrage 2015 geeignete Schätzgrundlage
    AG Leipzig Urteil vom 9.8.2017 – 103 C 9163/16 –

    Offenbar nimmt der Streit um die zu ersetzenden Sachverständigenkosten nach einem unverschuldeten Verkehrsunfall kein Ende, obwohl der für Schadensersatz zuständige VI. Zivilsenat des BGH in letzter Zeit einige Urteile verfasst hat, die sich um die zu ersetzenden Sachverständigenkosten drehten. Immer wieder versuchen die eintrittspflichtigen Kfz-Haftpflichtversicherer die von den Kfz-Sachverständigen berechneten Sachverständigenkosten zu kürzen. So auch in dem Rechtsstreit, den das Amtsgericht Leipzig nach einem Verkehrsunfall zu entscheiden hatte.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Hoverboards: Instabil und ungeschützt
    Dekra warnt vor der Nutzung der elektrisch angetriebenen Bretter im Straßenverkehr

    Die Segnungen aus der Welt der Elektromobilität machen selbst aus einem etwas größeren Frühstücksbrett ein angesagtes Fortbewegungsmittel. Tatsächlich erfreuen sich sogenannte Hoverboards zunehmender Beliebtheit.
  • Kb-Test Fiat Tipo Kombi: Es geht auch ohne viel Luxus
    Schick gezeichnet und mit praktischen Details ausgestattet präsentiert sich Fiats Neueinsteiger bei den kompakten Kombis / Aber eine harte Federung hat er / Ab 16.250 Euro

    Jahrelang vernachlässigte Fiat das eigentlich wichtige und auch hart umkämpfte Kompaktwagensegment. Dann aber schlugen die Italiener zurück und stellten unter der zum Leben wiedererweckten Bezeichnung Tipo gleich eine ganze Modellfamilie auf die Räder.