• Klimaanlagen: Auch das neue Kältemittel ist ein Umweltkiller

    Klimaanlagen: Auch das neue Kältemittel ist ein Umweltkiller R1234yf ist seit 2017 als Kältemittel für Autoklimaanlagen vorgeschrieben, um das Klima zu schonen | Nun zeigt sich, dass es die Umwelt schädigt | Umweltbundesamt verlangt Ausstieg

    Das umstrittene Kältemittel R1234yf (Tetrafluorpropen) der US-Chemieunternehmen Honeywell und Dow-DuPont, das wegen seiner angeblichen Umweltfreundlichkeit seit Anfang 2017 in den Klimaanlagen von neuen Pkw EU-weit vorgeschrieben ist und schrittweise das bisherige, als stark klimaschädlich eingestufte R134a ersetzten soll, ist einmal mehr in die Kritik geraten. Bereits vor dessen Einführung gab es Warnungen, dass es „im Brandfall und an heißen Oberflächen giftige Stoffe wie Fluorwasserstoff und Carbonylfluorid bilden“ und „ein Sicherheitsrisiko für Insassen und Rettungskräfte“ darstellen könne, wie das Umweltbundesamt (UBA) auf Grundlage eigener Untersuchungen betonte.

  • Herbstzeit – Wildunfallzeit

    Herbstzeit – Wildunfallzeit

    Jedes Jahr das Gleiche: Herbstzeit ist Wildwechselzeit. Herbstzeit ist Zeit der Wildunfälle. Unfallforscher der deutschen Versicherer haben festgestellt, dass der Monat Oktober der unfallträchtigste Wildunfallmonat ist. Besonders in den frühen Morgenstunden und bei beginnender Dunkelheit ereignen sich die meisten Wildunfälle. Während dieser Zeit sind Zusammenstöße mit Rehen, Wildschweinen und anderen Wildtieren für Kraftfahrzeugführer eine besondere Gefahr.

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  • Es ist gerade eine Zeit von drei Wochen vergangen, seit die Unfallzeitung zuletzt über einen Lkw-Auffahrunfall auf der Bundesautobahn berichten musste. Vergleiche den Bericht vom 30. Mai 2018 in der Unfallzeitung. Leider müssen wir schon wieder über einen tragisch endenden Lkw-Unfall berichten, bei dem ein Fahrer tödlich verletzt wurde. Dieses Mal ereignete sich am Dienstag, dem 19.6.2018 der Unfall auf der A 5 bei Karlsruhe in Fahrtrichtung Basel.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • OLG Oldenburg urteilt zur Haftung nach Auffahrunfall bei Vollbremsung
    OLG Oldenburg Urteil vom 26.10.2017 – 1 U 60/17 –

    Bei einem Auffahrunfall wird schnell die Frage nach der Verantwortlichkeit des Unfallgeschehens gestellt. Der Beweis des ersten Anscheins spricht gegen den Auffahrenden. Es liegt dabei nahe, dass der Auffahrende mit nicht angepasster Geschwindigkeit fuhr oder unaufmerksam sein Fahrzeug steuerte oder zu geringen Sicherheitsabstand eingehalten hat. Aber es sind durchaus auch Konstellationen denkbar, dass die Haftung quotiert wird. Einen derartigen Fall hatte letztinstanzlich das Oberlandesgericht Oldenburg zu entscheiden.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Schadensersatz nach Sturz durch Bodenluke im Bekleidungsgeschäft
    OLG Hamm Urteil vom 19.1.2018 – 9 U 86/17 – rechtskräftig

    Kommt es in einem Warenhaus zu einem Sturz eines Kunden, so spielt häufig die Frage der Verletzung der Verkehrssicherungspflicht eine Rolle. In dem letztlich vom OLG Hamm rechtskräftig entschiedenen Fall stürzte eine Kundin in einem Bekleidungsgeschäft durch eine geöffnete Bodenluke, die zum Bügelkeller führt, und verletzte sich schwer. Die zuständige Krankenkasse aus Dortmund klagte aus übergeleitetem Recht die restlichen Behandlungskosten von ca. 10.000,-- € gegen das beklagte Bekleidungshaus vor dem örtlich zuständigen Landgericht Bielefeld ein, nachdem die Haftpflichtversicherung des Bekleidungsgeschäfts die Hälfte der Behandlungskosten von insgesamt rund 21.000,-- € erstattet hatte.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Gerade bei den Kosten des vom Geschädigten nach einem Verkehrsunfall eingeschalteten Sachverständigen gibt es mit den eintrittspflichtigen Kfz-Haftpflichtversicherern immer wieder Streit um die Höhe der auszugleichenden Beträge. Immer wieder müssen unschuldig geschädigte Kfz-Eigentümer die von den Kfz-Haftpflichtversicherern vorgerichtlich gekürzten Sachverständigenkosten einklagen, wollen sie nicht auf einem eigenen Schaden sitzen bleiben. So war es auch bei dem Sachverhalt, der dem Urteil des AG Neubrandenburg vom 21.3.2018 zugrunde lag. Das angerufene Gericht hat bei der Bemessung der Sachverständigenkosten die Honorarumfrage des VKS-BVK zugrunde gelegt.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • In jüngster Zeit verweigern die eintrittspflichtigen Kfz-Haftpflichtversicherer nach einem für den Geschädigten unverschuldeten Verkehrsunfall nicht nur die berechtigten Schadensbeträge, sondern auch die Erstattung der notwendigen Anwaltskosten. Sie sind der Ansicht, bei einfach gelagerten Schadensfällen sei die Einschaltung eines Rechtsanwalts nicht erforderlich. Sie vergessen bewusst dabei, dass es nach der herrschenden Rechtsprechung der Untergerichte keine einfach gelagerten Fälle mehr gibt. Denn die Rechtsprechung ist selbst für Verkehrsrechtsanwälte durch die Unzahl von Urteilen mittlerweile so unübersichtlich geworden, dass ein Normalbürger seinen eigenen Unfallschaden gegen die übermächtigen, mit Rechtsabteilungen versehenen Kfz-Haftpflichtversicherer nicht mehr alleine durchsetzen kann.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • In KB-Ausgaben von 1998 geblättert
    VW New Beetle: Anfang und Ende eines langen Käfer-Comebacks

    Vor 20 Jahren begeisterte der Käfer-Nachfolger die Autowelt --- Kompaktes Kultauto, das für die Retrowelle im Automobilbau der 90er steht --- Produktionsende für 2019 beschlossen
  • Die Unfallzeitung hatte bereits darüber berichtet, dass neben Düsseldorf und Stuttgart auch in weiteren Städten Fahrverbote für Dieselfahrzeuge drohen. Allein in Nordrhein-Westfalen sind viele Städte betroffen. Im Ruhrgebiet, einem Ballungsraum von über 5 Millionen Einwohnern, ist annähernd jede Stadt betroffen. Klagen gegen die Ruhrgebietsstädte Essen, Gelsenkirchen und Bochum sind anhängig.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Inanspruchnahme der Kfz-Haftpflichtversicherung durch Dieb nach Verkehrsunfall ist treuwidrig
    BGH – VI. Zivilsenat – Urteil vom 27.2.2018 – VI ZR 109/17 –

    Die Klägerin ist die Bundesagentur für Arbeit. Sie verlangt von der beklagten Kfz-Haftpflichtversicherung den Ersatz von Aufwendungen, die sie als Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben an einem bei einem Verkehrsunfall Geschädigten erbracht hat. Der Geschädigte war am Unfalltag, dem 9.9.2004, gerade 15 Jahre alt. Am Vortag, dem 8.9.2004 entwendeten er und sein damals 16 Jahre alter Bekannter einen bei der beklagten Kfz-Haftpflichtversicherung versicherten Motorroller. Beide verfügten nicht über die für das Fahren eines solchen Rollers erforderliche Fahrerlaubnis. Dennoch fuhren sie mit dem Motorroller herum.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Wenn ein Unfallbeteiligter das Weite sucht, macht er sich strafbar. Anders sieht es aus, wenn er angeboten hat, die Personalien der Polizei zu nennen, der Unfallgegner diese aber nicht gerufen hat. Das Oberlandesgericht Hamburg sprach nach Mitteilung der D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice) eine Frau frei, die nach einer Viertelstunde den Unfallort verlassen hatte, nachdem klar war, dass die Unfallgegnerin die Polizei nicht hinzuziehen wollte.
  • Im Gefolge des ersten Dieselgipfels von Staat und Industrie, der wegen der Abgastäuschungen der Industrie und der gesundheitlichen Belastungen in den Städten abgehalten werden musste, bieten die meisten Autohersteller eine Diesel-Abwrackprämie an, die in der Regel wie folgend aussieht.
  • Nachdem in Hamburg seit dem 1.6.2018 auf zwei wichtigen Hauptstraßen Dieselfahrverbote verhängt wurden, wächst auch in den übrigen betroffenen Städten der Druck, die vorgeschriebenen Abgaswerte einzuhalten und die Luft sauber zu halten. Am meisten betroffen von Dieselfahrverboten sind die Städte in Nordrhein-Westfalen. Allein im Ruhrgebiet sind die Städte Dortmund, Essen, Duisburg, Bochum, Gelsenkirchen, Oberhausen, Mülheim, Herne, Witten und Hagen neben Düsseldorf und Köln unter anderem betroffen.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Nach einem unverschuldeten Verkehrsunfall entsteht häufig Streit über die Höhe des vom Schädiger bzw. dessen Kfz-Haftpflichtversicherer zu ersetzenden Schadens. Dabei stehen dann die Mietwagenkosten häufig im Mittelpunkt der Auseinandersetzungen. So lag es auch in dem vom 14. Zivilsenat des OLG Celle zu entscheidenden Berufungsrechtsstreit.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • AG München entscheidet über Schadensersatzpflicht nach Kinderkratzer am Auto
    AG München Urteil vom 11.12.2017 – 345 C 13556/17 – rechtskräftig

    Gemäß § 828 BGB sind Kinder, die das siebente aber nicht das zehnte Lebensjahr vollendet gaben, für den Schaden, den sie bei einem Unfall mit einem Kraftfahrzeug, einer Schienenbahn oder einer Schwebebahn einem anderen zufügen, nicht verantwortlich. Diesen Paragrafen musste ein Amtsrichter bei dem Amtsgericht München anwenden, als es um die Entscheidung eines Rechtsstreits um Schadensersatz an einem beschädigten Pkw ging, den das Kind beschädigt hatte.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Mit dem 31. Mai 2018 gelten in Hamburg auf zwei Straßenabschnitten Fahrverbote für Dieselfahrzeuge, die die Abgasnorm Euro 6 nicht erfüllen. Von dem Fahrverbot ausgenommen sind Anlieger, Besucher, Anlieferverkehr und städtische Fahrzeuge der Straßenreinigung und Müllabfuhr sowie für Polizei und Feuerwehr im Einsatz. Die entsprechenden Verkehrszeichen hat die Straßenverkehrsbehörde in Hamburg auf der Stresemannstraße und der Max-Brauer-Allee bereits aufgestellt. Auf der Stresemannstraße ist ein etwa 1,7 Kilometer langer Straßenteil für Alt-Diesel-Fahrzeuge gesperrt und auf der Max-Brauer-Allee ist ein knapp 600 Meter langer Straßenabschnitt für Dieselfahrzeuge bis zur Euronorm 5 gesperrt.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Nachdem die Unfallzeitung am 25.5.2018 erneut über Lkw-Unfälle mit Personenschäden und erheblichen Sachschäden berichten mussten, geben erneut Lkw-Auffahrunfälle am Stauende Anlass zur Berichterstattung. Wieder gab es Tote und Verletzte. Seit Februar 2018 musste die Unfallzeitung bereits über zwölf meist tödlich verlaufende Lkw-Unfälle berichten. An verschiedenen Tagen, z.B. am 24.4.2018 und 18.5.2018, kam es an einem Tage sogar zu zwei Lkw-Auffahrunfällen.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann