• Betonkrebs - Speziell auf Autobahnen sehr gefährlich

    Betonkrebs - Speziell auf Autobahnen sehr gefährlich Der Sommer kommt - der Betonkrebs auch

    In der Hitze des Sommers drohen auf Autobahnen sogenannte Blow-ups. Diese Aufplatzer der Fahrbahnoberfläche entstehen bei Straßen aus Beton, die sich anders als mit Asphalt unter starker Hitze nicht verformen. Bei einer längeren Hitzephase von über 30 Grand wölben sie sich daher vor allem an Naht- und Reparaturstellen, warnt der Zentralverband Deutsches Kfz-Gewerbe (ZDK).

  • Urlaubsfahrt ins Ausland: Wo muss Maut bezahlt oder Vignette besorgt werden

    Urlaubsfahrt ins Ausland: Wo muss Maut bezahlt oder Vignette besorgt werden

    Bevor es ins Ausland geht, sollte man sich erkundigen, ob man auf dem Weg Maut bezahlen oder sich eine Vignette besorgen muss. Aral hat eine Übersicht zusammengestellt:

  • Frankreich senkt Tempolimit: Achtung bei Bußgeldbescheiden aus dem Ausland

    Frankreich senkt Tempolimit: Achtung bei Bußgeldbescheiden aus dem Ausland

    In Frankreich wurde vor Kurzem das Tempolimit auf Landstraßen von 90 auf 80 km/h gesenkt. Für Reisende kann dies teuer werden, denn Bußgeldbescheide aus dem Ausland werden auch in Deutschland eingetrieben. Gerd Achim Klöß, Rechtsanwalt für Verkehrsrecht und Kooperationsanwalt der Deutschen Anwaltshotline erklärt, wann Urlauber die Geldstrafe besser zahlen sollten und welche Konsequenzen es hat, wenn der Strafzettel einfach in der Schublade verschwindet.

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  • Verkehrserziehung: Verkehrssicherheit muss erlernt werden
    Alle 19 Minuten verunglückt ein Kind auf Deutschlands Straßen

    Erst mit 14 Jahren sind die Reaktionszeiten junger Menschen auf dem Niveau von Erwachsenen. Kinder erleben den Verkehr ganz anders als Erwachsene. Weil sie klein sind, können sie das Geschehen auf der Straße nicht überblicken, sie lernen laufend dazu, weil sie mitten in der Entwicklung stecken. So ist die Reaktionszeit erst mit 14 Jahren ähnlich kurz wie bei Erwachsenen.
  • LKW-Kartell: MAN zu Schadenersatz gegenüber Kunden verurteilt
    Ein Grundsatzurteil, das Auswirkungen auf die vielen anhängigen Verfahren haben wird

    Die für Kartellsachen zuständige Kammer des Landgerichts Hannover hat im Zusammenhang mit Vorwürfen von Preisabsprachen zwischen großen Lkw-Herstellern kurz vor Weihnachten ein Grundsatzurteil gefällt. Die Stadt Göttingen hatte MAN verklagt. Ähnlich wie viele andere Kommunen hatte die niedersächsische Stadt bei dem in München ansässigen Lkw-Produzenten mehrere Nutzfahrzeuge gekauft. Zwischen 2001 und 2010 erstand die Stadt Lastwagen für die Müllabfuhr und die Feuerwehr sowie Fahrgestelle im Verkaufswert von insgesamt 2,3 Millionen Euro.
  • Die Gemeinden übertragen ihre „Verkehrssicherungspflicht“ zum Räumen öffentlicher Gehwege von Schnee und Eis meist auf die Eigentümer der angrenzenden Grundstücke. Wenn einmal jemand ausrutscht und sich verletzt, gibt es oft Streit um die Schuldfrage. So hatte der Bundesgerichtshof (BGH) einen Fall zu entscheiden, bei dem eine Frau gestürzt war, weil sich auf dem ansonsten freigeräumten Gehsteig eine einzelne vereiste Stelle gebildet hatte.
  • Der Passagier der Zukunft soll nackt sein. Damit ist nicht gemeint, dass man sich vor Betreten des Fahrzeugs seiner Kleidung zu entledigen hätte, sondern dass man für die Fahrt weder Bargeld, Ticket noch Handy braucht. Das soll mit einem gläsernen Passagier selbstverständlich nichts zu tun haben, wie das US-amerikanische Transportunternehmen HTT von Tesla-Gründer Elon Musk versichert, das bekannt ist für spektakuläre Höchstgeschwindigkeitsprojekte (Hyper-loop) und langsamere, privatisierte Stadtsysteme.
  • Die merkantile Wertminderung ist immer wieder Streitpunkt bei der Schadensregulierung. Denn ein unfallrepariertes Fahrzeug wird am Markt geringer bewertet als ein unfallfreies Fahrzeug. Dieser Differenzbetrag wird als merkantiler Minderwert bezeichnet und ist regelmäßig vom Unfallverursacher oder dessen Haftpflichtversicherer im Wege des Schadensersatzes zu erstatten. Der Schädiger ist nämlich im Rahmen des ihm obliegenden Schadensersatzes verpflichtet, den vor dem Schadensereignis liegenden Zustand wiederherzustellen. Da die Tatsache des Unfallereignisses nicht rückgängig gemacht werden kann, ist eben dieser Differenzbetrag als merkantiler Minderwert zu ersetzen.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Kammergericht entscheidet zum Schadensersatz nach Glatteisunfall vor 5-Sterne-Hotel
    Kammergericht Berlin Beschluss vom 7.11.2017 – 4 U 113/15 –

    Gerade jetzt zur Winterzeit kommt es in und wieder vor, dass ein Passant auf einem unzureichend geräumten Bürgersteig auf Schnee oder Eis zu Fall kommt. Dann stellt sich die Frage der Verkehrssicherungspflichtverletzung durch den Grundstückseigentümer des angrenzenden Bürgersteigs. So hatte auch das Kammergericht in Berlin über einen derartigen Sturz auf dem Bürgersteig vor einem 5-Sterne-Hotel zu entscheiden.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Der spätere Kläger ist Eigentümer eines Personenkraftwagens der Marke BMW. In dem Kraftfahrzeug ist ein Navigationsgerät mit Bluetooth Freisprechfunktion eingebaut, das einen Defekt aufwies. Der Kläger beauftragte eine BMW-Werkstatt mit der Reparatur des Navigationsgerätes. Nachdem der Kläger das Fahrzeug zurückerhielt, stellte er fest, dass das Navigationsgerät nach wie vor defekt war. Die Werkstatt weigerte sich, eine weitere Reparatur durchzuführen.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Es ist gar nicht so selten, dass Einsatzfahrzeuge der Polizei, der Feuerwehr oder Rettungsdiensten mit normalen Kraftfahrzeugen kollidieren. Dies kann daran liegen, dass der normale Verkehr die Sonderrechte der Einsatzfahrzeuge missachtet, weil zum Beispiel das Radio zu laut eingestellt ist, ober weil es die eingeschalteten Blaulichter und das Martinshorn falsch deutet. Einsatzfahrzeuge mit eingeschaltetem Blaulicht und Martinshorn haben grundsätzlich bei Einsatzfahrten Vorrang. Sie dürfen auch bei Rotlicht über eine Verkehrskreuzung fahren. Kommt es dennoch zum Unfall, so stellt sich häufig die Frage nach der Haftungsquote. So musste auch der Berufungssenat des OLG Hamm über einen Unfall auf einer Kreuzung bei Bielefeld entscheiden.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Bekanntlich findet im Jahr 2018 der 56. Deutsche Verkehrsgerichtstag in Goslar vom 24. Bis 26. Januar statt. Thema des 2. Arbeitskreises sind die zivilrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit dem automatisierten Fahren. Weiterhin sollen die Risiken der neuen Technik des automatisierten Fahrens besprochen und diskutiert werden. Ebenso soll diskutiert werden, ob die Bundesrepublik Deutschland ein neues Haftungssystem braucht und wer haftet, wenn die Technik versagt?

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Lkw: Veränderungen einer Branche
    Angesichts schwerer Image-Probleme arbeitet die Nutzfahrzeugbranche am Wandel / CO2- Grenzwerte, Assistenzsysteme, Platooning / Bericht vom Dekra-Nutzfahrzeugkongress

    Während in der Öffentlichkeit seit Monaten über Diesel-Schummeleien, Fahrverbote und Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität gestritten wird, könnte der Eindruck entstehen, dass es nur um Pkw geht.
  • Kb-Test Seat Ateca 2,0 TSI 4DRIVE FR: Einen draufgesetzt
    Seats erstes SUV ist sehr erfolgreich / Ein neuer Top-Benziner und die sportlich orientierte Ausstattung schaden ihm nicht

    Das erste Mehrzweckfahrzeug von Seat ist gleich ein riesiger Erfolg. Der nach einer Gemeinde in der spanischen Provinz Saragossa benannte Wagen, der im tschechischen Kvasiny bei Konzernschwester Škoda gebaut wird, hat sich in der markeninternen Hitliste in Deutschland inzwischen hinter Leon und Ibiza den dritten Platz gesichert.
  • Einem Auto, das korrekt in einer Straße parkte, aber von Amts wegen stillgelegt worden war, entfernten Polizisten das Dienstsiegel und forderten den Halter mit einem Aufkleber auf, es zu entfernen.
  • Bei beschädigter Metallic-Lackierung sind Kosten der Beilackierung zu ersetzen
    LG Aachen Urteil vom 24.10.2017 – 10 O 489/15 –

    Wird bei einem Verkehrsunfall ein metallic-lackiertes Kraftfahrzeug beschädigt, stellt sich die schadensersatzrechtlich bedeutende Frage, ob der Schädiger bzw. dessen Kfz-Haftpflichtversicherer auch die Kosten für die Beilackierung der angrenzenden Karosserieflächen mit ersetzen muss. Aus Sicht des das Schadensgutachten erstellenden Kfz-Sachverständigen sind die angrenzenden Flächen mit zu lackieren, damit auftretende Farbabweichungen vermieden werden können.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Streit: Die Autoimporteure boykottieren den Diesel-Fonds
    VDIK: Luftreinhaltung ist „staatliche Aufgabe“ / Der kommissarische Bundesverkehrsminister kritisiert „mangelnde Kooperationsbereitschaft“

    Im Ergebnis des zweiten Dieselgipfels Ende November, an dem Vertreter von Bund, Ländern, Kommunen und der Wirtschaft teilnahmen, ist für den vereinbarten Fonds „Nachhaltige Mobilität für die Stadt“ eine Summe von einer Milliarde Euro vorgesehen.