• Polizei kontrolliert gezielt Überholverbote, Handynutzungen und Geschwindigkeitsüberschreitungen

    Polizei kontrolliert gezielt Überholverbote, Handynutzungen und Geschwindigkeitsüberschreitungen

    Auf der Bundesautobahn A 2 bei Hannover ereignen sich viele Verkehrsunfälle, die auf Geschwindigkeitsüberschreitungen, verbotenes Überholen und Handynutzung während des Fahrens und damit verbundene Unaufmerksamkeit zurückzuführen sind. Gerade auch verbotene Überholmanöver von Lastkraftwagen wurden des Öfteren in der Unfallzeitung angeprangert. Aber auch Geschwindigkeitsüberschreitungen im Baustellenbereich haben schon häufig zu Unfällen geführt. Das alles war Grund genug für die Autobahnpolizei in Niedersachsen, auf der unfallträchtigen A 2 bei Hannover gezielt Verkehrskontrollen durchzuführen.

  • ÖPNV-Alternative: Statt im Bus zu stecken lieber über den Dächern schweben?

    ÖPNV-Alternative: Statt im Bus zu stecken lieber über den Dächern schweben? Seilbahnen sind leise und emissionsfrei und könnten den Innenstadtverkehr entlasten | Überlegungen für München | Es gibt aber auch Einwände

    Megastädte haben ein neues Transportmittel entdeckt, um dem Verkehrschaos Herr zu werden: urbane Seilbahnen. Sie entzerren bereits im bolivianischen La Paz und im US-amerikanischen Portland das tägliche Durcheinander. In der türkischen Hauptstadt Ankara wurde 2014 die größte urbane Seilbahn Eurasiens in Betrieb genommen. Sie benötigt für die 3,2 Kilometer lange Strecke, die zwei Stadtteile miteinander verbindet, zehn Minuten.

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  • Neu

    Jetzt hat die Unfallzeitung längere Zeit nicht über schwere und schwerste Lkw-Auffahrunfälle berichtet. Das bedeutet aber nicht, dass in der Zwischenzeit sich keine ereignet hätten. Damit nicht fast täglich über Lkw-Auffahrunfälle berichtet wird, die sich aber fast tagtäglich auf bundesdeutschen Autobahnen ereignen, legt die Unfallzeitung nunmehr das Augenmerk auf Gaffer, die Rettungsarbeiten behindern oder durch Fotoaufnahmen Staus auf der Gegenfahrbahn verursachen. So war es auch am 7.3.2019 auf der Bundesautobahn A 5 bei Bruchsal.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Zu bequem: Nur jeder zweite setzt Blinker richtig
    Blinkmuffel verweigern die Kommunikation und verunsichern damit andere Verkehrsteilnehmer | Wie blinkt man richtig im Kreisverkehr und bei abknickender Vorfahrtstraße?

    Ob Autofahrer, Radler oder Fußgänger – alle ärgern sich über diejenigen Fahrer, die zu bequem sind, den Blinker zu setzen. Das führt zu Missverständnissen und Unsicherheiten und geht bei der heutigen Verkehrsdichte eigentlich nicht. Der „Fahrtrichtungsanzeiger“, wie seine Bezeichnung laut Straßenverkehrsordnung korrekt lautet, muss nicht nur beim Abbiegen und Fahrstreifenwechsel, sondern auch im Kreisverkehr und beim Anfahren vom Fahrbahnrand benutzt werden, „und zwar, so die Vorschrift, ’rechtzeitig und deutlich’“, erinnert die Dekra.
  • Alternative Antriebe: Wer hat Angst vor Veränderung?
    Umfrage: Sind die Autofahrer mit der Antriebsart ihres Autos zufrieden? | Technische Neuerungen zeigen: Diesel muss nicht so schmutzig sein

    Die Autofahrer in China, Deutschland und den USA haben eines gemeinsam: Ob Verbrenner, Hybrid oder Elektro – in der Mehrheit möchten sie bei dem Motortyp bleiben, der ihr aktuelles Auto antreibt, auch wenn ein neues Fahrzeug ansteht. In China und Deutschland sind über 80 Prozent mit dem Antrieb ihres Wagens zufrieden, in den USA sind es sogar 90 Prozent. Auch die Fahrer von Elektro- und Hybridautos erwägen in der übergroßen Mehrheit keinen Wechsel zu einem anderen Antrieb. Das hat Continental durch eine von Infas durchgeführte repräsentative Befragung unter Autofahrern in China, Deutschland, Japan und den USA herausgefunden.
  • BGH sieht in Betrugssoftware einen Sachmangel
    BGH - VIII. Zivilsenat - Hinweisbeschluss vom 22.2.2019 – VIII ZR 225/17

    Bisher haben es Banken, Versicherungen und große Firmen immer wieder verstanden, Urteile der obersten Bundesgerichte gegen sie zu verhindern, indem im letzten Augenblick Revisionen zurückgenommen wurden oder weil sie sich mit den Geschädigten kurz vor der mündlichen Verhandlung mit hohen Geldbeträgen außergerichtlich einigten. Dann waren die obersten Gerichte gehindert, eine Entscheidung zu treffen.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Tankstelle der Zukunft: Treffpunkt der Mobilität
    Aral und die DLR blicken auf das Jahr 2040 voraus | Das Tankstellenangebot wird von Kraftstoff und Strom über Paketdepot und mobiles Büro bis zu E-Rad-Station und Lufttaxi-Landeplatz reichen

    Nichts bleibt, wie es ist. Von dieser Devise bleiben auch die Tankstellen nicht verschont. Seit ihrer „Erfindung“ in den 1920er Jahren kamen zur Möglichkeit, Fahrzeuge mit Kraftstoff und Reifenluft zu versorgen, stetig neue Dienstleistungen hinzu. Dadurch verwandelten sich die Stationen zu modernen Servicezentren rund um die Automobilität, mit Waschanlagen, Kleinstsupermärkten und Mini-Cafés, mit Computer-Arbeitsplätzen und Ruhezonen. Doch was passiert mit den Tankstellen, wenn das autonome Fahren Einzug hält? Werden Benzin und Diesel überhaupt noch gebraucht? Wird es in Zukunft Flugtaxis geben?
  • Wie bereits in der Unfallzeitung berichtet, beabsichtigt die deutsche Bundesregierung das Dieselfahrverbot in vielen deutschen Städten dadurch zu verhindern, indem die Überschreitung des europaweit festgelegten Grenzwertes vom 40 Mikrogramm Stickstoffoxid pro Kubikmeter Luft im Jahresschnitt als geringfügig angesehen wird und damit Dieselfahrverbote bei Überschreitung des Grenzwertes bis 50 Mikrogramm Stickstoffdioxid als unverhältnismäßig angesehen werden. Das ist im Sinne der Gesundheit der Bevölkerung an Hauptverkehrsstraßen ein fauler Gesetzesentwurf. Der Gesetzesentwurf nützt nur dem desolaten Image der deutschen Automobilhersteller.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Vorladung: Bundesdeutsche Automanager beim US-Präsidenten
    Trumps Drohung: mehr Produktion in den USA oder höhere Importzölle auf Autos

    Mit Blick auf das hohe Handelsbilanzdefizit der USA droht Präsident Donald Trump seit mehreren Monaten damit, eine gepfefferte Abgabe von 25 Prozent auf den Import von Fahrzeugen und Autoteilen aus Europa anzuordnen. Damit will er die heimische Industrie stärken und so für Arbeitsplätze sorgen. Das führte Anfang Dezember dazu, dass Manager bundesdeutscher Autokonzerne bei der US-Regierung vorstellig wurden: Herbert Diess, Vorstandsvorsitzender des VW-Konzerns, Dieter Zetsche, Vorstandsvorsitzender von Daimler, und Nicolas Peter, BMW-Finanzvorstand, reisten nach Washington, um sich im Weißen Haus mit Regierungsvertretern und mit Präsident Trump zu treffen.
  • Der Dieselskandal und kein Ende. Nicht nur, dass in der Bundesrepublik Deutschland das Problem mit den manipulierten Dieselmotoren nicht gelöst wird und dass immer noch weitere Fahrverbote für unsaubere Dieselfahrzeuge in bundesdeutschen Städten drohen, sondern das Problem beschäftigt auch den Europäischen Rechnungshof. Dieser kritisiert die politische Reaktion auf den Dieselskandal. Er meint, dass die Politik zu wenig getan hat, um angemessen auf die von den Automobilherstellern eingesetzten Betrugsmotoren zu reagieren. Diese Kritik richtet sich unter anderem auch gegen die deutschen Politiker. Zuletzt hatte sich auch der Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) gegen Fahrverbote für Dieselfahrzeuge ausgesprochen, obwohl über zehn Gerichte solche verhängt hatten.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Statt sich um Rückmeldefahrten bei Senioren über 75 Jahren zu bemühen, sollte die Unfallforschung der Versicherer sich in erster Linie um die Verhinderung von Auffahrunfällen am Stauende durch Lkw- und Busfahrer kümmern. Selbst der Deutsche Verkehrsgerichtstag hatte in diesem Jahr über die Auffahrunfälle am Stauende diskutiert. Die Unfallzeitung hatte vor Kurzem noch darüber berichtet. Ob Senioren auf das Jahr gerechnet so viele Verkehrstote und Schwerverletzte durch Unfälle verursachen wie unkonzentrierte Lkw- oder Busfahrer muss bezweifelt werden.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Die Forderung der Unfallforschung der Versicherer fordert in regelmäßigen Abständen öffentlich die Einführung von Eignungstesten für kraftfahrende Senioren. Am 15. Oktober 2018 hatte die Unfallzeitung zuletzt über diese Forderung der Unfallforschung der Versicherer berichtet. Dieses Thema war auch Gegenstand eines Arbeitskreises auf dem Verkehrsgerichtstages in Goslar. Auch darüber berichtete die Unfallzeitung und wies darauf hin, dass die Sichtweise der Unfallforschung der Versicherer falsch ist.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Eingeschränkte Räum- und Streupflicht auf Parkplätzen
    AG Augsburg Urteil vom 5.9.2018 – 74 C 1611/18

    Gerade jetzt im Winter ist die Streu- und Räumpflicht auf Straßen, Wegen, Bürgersteigen und Parkplätzen ein besonders umstrittenes Thema. Kommt es zu einem Sturz auf nicht geräumten Flächen, muss häufig das zuständige Gericht den Streit entscheiden. So war es auch in dem Fall einer Postbotin in Augsburg, die auf einem nicht geräumten Teil eines Parkplatzes stürzte und sich verletzte. Ihre auf Schmerzensgeld gerichtete Klage hat allerdings das örtlich zuständige Amtsgericht Augsburg mit Urteil vom 5.9.2018 – 74 C 1611/18 – abgewiesen.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Vom 23. Bis 25. Januar 2019 fand in Goslar der 57. Deutsche Verkehrsgerichtstag statt. Über die Ergebnisse der Arbeitsgruppe VI mit dem Thema der Lkw- und Busunfälle hatte die Unfallzeitung am Montag, dem 28.1.2019 berichtet. Der Arbeitskreis VII des Verkehrsgerichtstages hatte die mittlerweile von Verwaltungsgerichten entschiedenen Dieselfahrverbote für einzelne Zonen in bisher 12 Städten nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum Thema. Die Diskussion befeuert wurde durch einen Brief des Lungenfacharztes Dr. Köhler Anfang Januar an die Mitglieder der Deutschen Gesellschaft für Pneumologie.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Der Einbau von Betrugssoftwares, um die wahren Abgaswerte zu verschleiern, beschäftigt seit längerem die deutschen Gerichte. Jetzt hat auch ein Oberlandesgericht deutliche Worte zum Einbau der Betrugssoftwares gefunden. Es sieht in dem Einbau der Betrugssoftware, die falsche Angaben zum Ausstoß von Stickoxiden macht, eine sittenwidrige vorsätzliche Schädigung des Kunden gemäß § 826 BGB. Zu dieser Ansicht war auch bereits in erster Instanz das Landgericht Köln gelangt. Das OLG Köln bestätigte in seinem Hinweisbeschluss nun die Rechtsansicht des Vorgerichts.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • In der Nacht von Sonntag auf Montag wurde auch auf der Bundesautobahn A 40 bei Bochum kontrolliert. Dabei fiel den Polizeibeamten ein Sattelzug mit rumänischen Kennzeichen auf. Sie hielten den Lastzug an und staunten nicht schlecht, als sie den Fahrer und die Fahrzeugpapiere sowie den Fahrtenschreiber kontrollierten. Obwohl sie das Fahrzeug aus dem fließenden Verkehr geholt hatten, stellten sie am Fahrtenschreiber keinerlei Lenkbewegungen fest.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Für fast 80 Lkw-Fahrer endete das Sonntagsfahrverbot mit einer verlängerten Pause. Die Polizei in Hessen hat am Sonntagabend kurz vor Beginn der Abfahrtszeit nach der Sonntagspause 79 Fahrern von Lastfahrzeugen die Abfahrt verweigert. Grund waren überhöhte Alkoholwerte im Blut. Bei einer gezielten Polizeikontrolle auf hessischen Autobahnen wurden rund 1.200 Fahrer von Lastkraftwagen auf Autobahnraststätten und Parkplätzen kontrolliert. Bei 79 von ihnen wurden Blutalkoholwerte von mehr als 0,5 Promille festgestellt. Diesen wurde der Start um 22.00 Uhr nach dem Sonntagsfahrverbot untersagt.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann