• Polizei kontrolliert gezielt Überholverbote, Handynutzungen und Geschwindigkeitsüberschreitungen

    Polizei kontrolliert gezielt Überholverbote, Handynutzungen und Geschwindigkeitsüberschreitungen

    Auf der Bundesautobahn A 2 bei Hannover ereignen sich viele Verkehrsunfälle, die auf Geschwindigkeitsüberschreitungen, verbotenes Überholen und Handynutzung während des Fahrens und damit verbundene Unaufmerksamkeit zurückzuführen sind. Gerade auch verbotene Überholmanöver von Lastkraftwagen wurden des Öfteren in der Unfallzeitung angeprangert. Aber auch Geschwindigkeitsüberschreitungen im Baustellenbereich haben schon häufig zu Unfällen geführt. Das alles war Grund genug für die Autobahnpolizei in Niedersachsen, auf der unfallträchtigen A 2 bei Hannover gezielt Verkehrskontrollen durchzuführen.

  • ÖPNV-Alternative: Statt im Bus zu stecken lieber über den Dächern schweben?

    ÖPNV-Alternative: Statt im Bus zu stecken lieber über den Dächern schweben? Seilbahnen sind leise und emissionsfrei und könnten den Innenstadtverkehr entlasten | Überlegungen für München | Es gibt aber auch Einwände

    Megastädte haben ein neues Transportmittel entdeckt, um dem Verkehrschaos Herr zu werden: urbane Seilbahnen. Sie entzerren bereits im bolivianischen La Paz und im US-amerikanischen Portland das tägliche Durcheinander. In der türkischen Hauptstadt Ankara wurde 2014 die größte urbane Seilbahn Eurasiens in Betrieb genommen. Sie benötigt für die 3,2 Kilometer lange Strecke, die zwei Stadtteile miteinander verbindet, zehn Minuten.

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    Nachdem bereits in zwölf Städten Diesel-Fahrverbotszonen gelten, weil Verwaltungsgerichte diese dazu verurteilten oder weil diese freiwillig, wie in Hamburg, eingerichtet wurden, so kommt jetzt mit außergerichtlichem Vergleich mit dem Land Hessen mit Darmstadt die dreizehnte Stadt dazu, in der Diesel-Fahrverbote gelten. Insgesamt sind rund 70 Städte in der Bundesrepublik betroffen, weil in ihren Stadtgrenzen Stickstoffdioxidwerte über 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft im Jahresdurchschnitt gemessen wurden.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • EuGH senkt Diesel-Grenzwerte – Drohen nun auch Fahrverbote für Euro 6 – Diesel?
    Europäischer Gerichtshof in Luxemburg Urteil vom 13.12.2018

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    Die Grenzwerte für Diesel-Fahrzeuge sind nach wie vor umstritten. Deutsche Verwaltungsgerichte haben Diesel-Fahrverbote in den Städten, aber auch auf einer durch Wohngebiete führenden Autobahn verhängt. Jetzt hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass die von der EU-Kommission herabgesetzten Grenzwerte nichtig sind. Bekanntlich hatte die Europäische Union, nachdem der Diesel-Skandal publik wurde, ein neues Messverfahren eingeführt.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

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    Die Autobahnpolizei hat erneut eine gezielte Kontrolle der Lkw-Fahrer auf Autobahnen durchgeführt. Dieses Mal wurde gezielt die Verkehrstauglichkeit der Fahrer unter die Lupe genommen. Das besondere Augenmerk der kontrollierenden Polizeibeamten lag dabei auf der Alkoholisierung der Fahrer. Die Kontrolle fand am Abend eines Sonntags statt, als die Fahrer noch ihre Ruhepause am Wochenende einhalten mussten.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • ÖPNV-Alternative: Statt im Bus zu stecken lieber über den Dächern schweben?
    Seilbahnen sind leise und emissionsfrei und könnten den Innenstadtverkehr entlasten | Überlegungen für München | Es gibt aber auch Einwände

    Megastädte haben ein neues Transportmittel entdeckt, um dem Verkehrschaos Herr zu werden: urbane Seilbahnen. Sie entzerren bereits im bolivianischen La Paz und im US-amerikanischen Portland das tägliche Durcheinander. In der türkischen Hauptstadt Ankara wurde 2014 die größte urbane Seilbahn Eurasiens in Betrieb genommen. Sie benötigt für die 3,2 Kilometer lange Strecke, die zwei Stadtteile miteinander verbindet, zehn Minuten.
  • Autonomes Fahren: Wer soll gerettet werden – und wer nicht?
    Welche Ethik soll das Roboterauto leiten? Ergebnisse einer weltweiten Untersuchung

    Ein Dilemma ist eine Zwangslage oder die schwierige Konstellation und Entscheidung zwischen zwei Übeln, in der Alltagssprache auch als „Zwickmühle“ bezeichnet. Derartige Szenarien werden theoretisch konstruiert, um beispielsweise ethische Kriterien zu reflektieren und zu entwickeln, nach denen die computergelenkten Autos von morgen gesteuert werden.
  • Leider muss die Unfallzeitung immer wieder über folgenschwere Geisterfahrer-Unfälle auf Autobahnen oder autobahnähnlich ausgebauten Fernstraßen berichten. Am frühen Morgen des 8. Dezember 2018 kam es auf der Bundesautobahn A 5 bei Karlsruhe erneut zu einem schweren Unfall mit einem Kraftfahrzeug, das entgegen der vorgeschriebenen Fahrtrichtung auf der A 5 unterwegs war. Weshalb es zu der tödlichen Fahrt in falscher Fahrtrichtung kam, ist noch nicht geklärt. Möglicherweise war die Verkehrsführung an der Auffahrt zur Autobahn so irreführend, dass der Falschfahrer auf die entgegengesetzte Fahrspur geleitet wurde. Gerade an den Auffahrten zur Autobahn muss häufig nachgebessert werden.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • AG Frankfurt am Main spricht allgemeine Unkostenpauschale von 30,-- € zu
    Amtsgericht Frankfurt am Main Urteil vom 24.10.2017 – 31 C 1699/17 (74)

    Bei der regelmäßig von Geschädigten eines Verkehrsunfalls geltend gemachten allgemeinen Unkostenpauschale kommt es immer wieder zu Streit über die Höhe des erforderlichen Geldbetrages. Die allgemeine Unkostenpauschale soll die Unkosten, die der Geschädigte nach einem für ihn unverschuldeten Verkehrsunfall hat, wie Laufereien zum Sachverständigen, zum Rechtsanwalt, zur Werkstatt, Porti und Telefonkosten, abdecken.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Mancher Politiker gibt der klagenden Deutschen Umwelt Hilfe und den die Fahrverbote aussprechenden Gerichten die Schuld für die Verhängung von Diesel-Fahrverboten. Das ist schlicht lächerlich. Derartige Äußerungen zeigen auch das wahre Verständnis dieser Politiker von Demokratie. Diese Politiker verschweigen ihrerseits die Abhängigkeit der Politik von der deutschen Automobilindustrie. Sie verschweigen geflissentlich auch, dass die deutschen Automobilhersteller es waren, die Betrugsmotoren in Dieselfahrzeuge eingebaut haben. Diese Motoren sollten saubere Abgaswerte vorgaukeln, die nur auf dem Prüfstand erzielt werden konnten, im Normalbetrieb jedoch nie erreicht wurden. So etwas kann man auch Betrug nennen.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Die Auffahrunfälle auf Bundesautobahnen, verursacht durch Fahrer von Lastkraftfahrzeugen, nehmen kein Ende. Am Morgen des 5. Dezember 2018 ereignete sich auf der BAB A 1 zwischen der Anschlussstelle Köln-Niehl und dem Kreuz Köln-Nord ein schwerwiegender Lkw-Auffahrunfall, bei dem drei Personen schwer verletzt wurden, einer davon sogar lebensgefährlich. Wieder einmal war Unachtsamkeit des Lkw-Fahrers oder zu geringer Sicherheitsabstand Ursache für diesen erneuten Auffahrunfall am Stauende. Der Lkw-Fahrer hatte das Stauende zu spät bemerkt. Er krachte mit seinem schweren Fahrzeug gegen das vor ihm stehende Personenkraftfahrzeug. Die Aufprallwucht war so stark, dass der Personenwagen noch auf ein davorstehendes Fahrzeug aufgeschoben wurde.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Asahi Kasei: Japanischer Zulieferer mit Tempo auf den europäischen Automarkt
    Ein hierzulande bislang unbekannter Chemie- und Technologiekonzern aus Japan präsentiert mit einem Konzeptauto, was er alles kann

    Zielstrebig und mit viel Selbstbewusstsein will der japanische Chemie- und Technologiekonzern Asahi Kasei als globaler Automobilzulieferer den europäischen Markt erobern, vor allem den großen und anspruchsvollen in Deutschland. Wie zupackend der japanische Konzern auftritt, zeigt sich darin, dass er im April 2016 ein Forschungs- und Entwicklungszentrum in Dormagen eröffnete und im Dezember 2017 ein Ausstellungszentrum in Düsseldorf „für die Welt von morgen“ folgte. Das Unternehmen mit seiner Zentrale in Tokio zählt 34.000 Mitarbeiter, es hat Niederlassungen in China, den USA und seit zwei Jahren auch für Europa in Düsseldorf.
  • Wie kann das sein? Im Bericht der europäischen Marktüberwachungsbehörde für 2017, in dem alle EU-weit gemeldeten „gefährlichen Produkte“ enthalten sind, finden sich 240 Fahrzeuge aus Deutschland aufgeführt. Das sind fünfmal mehr als noch im Jahr 2010. Über die in Deutschland erkannten „gefährlichen Produkte“ wird die EU-Behörde von der zentralen Meldestelle, der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA), informiert. Die hat jetzt den Bericht „Gefährliche Produkte 2018“ veröffentlicht, und der enthält in der Kategorie „Fahrzeuge“ Pkw-Modelle unterschiedlicher Art.
  • Die Lkw-Fahrer haben es zwar nicht leicht, um die vorgeschriebenen Ruhezeiten einhalten zu können, geeignete Parkplätze für ihre Lastkraftfahrzeuge zu finden. Aber an Einfahrten zu Raststätten zu parken, und dann auch noch unbeleuchtet, ist der absolut falsche Weg. Zum einen besteht in den Einfahrten Parkverbot. Zum anderen sind für Lkws besondere Parkplätze zugewiesen. Selbst wenn diese besetzt sind, so hat der Lkw-Fahrer nicht das Recht, verbotenerweise in der Einfahrt zur Raststätte zu parken.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Die Straßen müssen frei von rutschigem Laub und Schnee gehalten werden, das ergibt sich aus der „Verkehrssicherungspflicht“. Aber auch bei der Beseitigung von Gefahrenquellen muss man aufpassen, wie folgender Fall zeigt:
    Eine Frau war mit ihrem Auto in der Stadt unterwegs, als sie vor Schreck in parkende Autos lenkte. Mitarbeiter der Stadtreinigung hätten ihr unvermutet Laub auf die Windschutzscheibe geblasen, gab sie später an.
  • Gericht wirft VW sittenwidriges Verhalten bei Fahrzeugen mit Betrugsmotor vor
    Landgericht Augsburg Urteil vom 23.11.2018 – 21 O 4310/16

    VW gerät wegen des Abgasbetruges an seinen Diesel-Fahrzeugen immer mehr unter Druck. Gerichte in Deutschland hatten bereits häufig zur Rückzahlung des Kaufpreises unter Abzug der Nutzungsentschädigung gegen Rückgabe des manipulierten Diesel-Fahrzeugs entschieden, aber das, was die 21. Zivilkammer des Landgerichts Augsburg entschieden hat, ist bisher einzigartig. Das erkennende Gericht hat den Software-Betrug als sittenwidriges Verhalten gewertet und zur Rückzahlung des Kaufpreises von knapp 30.000,-- € gegen Rückgabe des Kraftfahrzeugs – ohne Abzug der Nutzungsentschädigung – verurteilt. Das ist eine Klatsche gegen den VW-Konzern.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Reifen: Alter schützt bei Nässe schlecht
    Mit zunehmender Nutzungsdauer eines Reifens verschlechtert sich vor allem die Bremsleistung bei Nässe | Verbindliche Produkttests über die gesamte Nutzungsdauer gefordert

    Reifen werden besser, je länger man sie fährt. Diese Aussage ist nicht völlig falsch und daher tückisch. Sie schmeichelt dem Autofahrer, der seine Pneus bis zur letzten Rille herunterfahren und dabei guten Mutes sein möchte, die Umwelt und den eigenen Geldbeutel zu schonen. Und doch ist diese Aussage gefährlich.