Nervosität: Die Erwartungen für den Dieselgipfel sind hoch

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) und Alexander Dobrindt (CSU), ihr Kabinettskollege für das Verkehrsressort, haben für Anfang August Vertreter der Autohersteller, der Länder und Städte sowie der Branchen-, Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbände zum „Nationalen Forum Diesel“ eingeladen.

Dort soll, noch vor der Bundestagswahl, ermittelt werden, welche Möglichkeiten zur Schadstoffverminderung bei Dieselfahrzeugen verbindlich angegangen werden müssen und können, um die Luft in den Städten zu verbessern.

Die Zusammenkunft steht unter den dunklen Wolken der jüngsten Kartellvorwürfe gegen die bundesdeutschen Autohersteller Audi, BMW, Daimler, Porsche und Volkswagen. Sie sollen sich bereits seit den 90er Jahren in geheimtagenden Arbeitskreisen über technische Innovationen und Ausstattung ihrer Fahrzeuge samt Kosten und Zulieferer abgesprochen haben. Dabei seien auch die Dieselemissionen Thema gewesen.

Winfried Kretschmann (Grüne), Ministerpräsident des Autolandes Baden-Württemberg, vertritt die Ansicht, dass die Autoproduzenten auf dem „Dieselgipfel“ die Chance hätten, an der Wiederherstellung ihres Vertrauens zu arbeiten. „Ankündigungen diffuser Art“ reichten aber nicht. Die Nachrüstung der Fahrzeuge müsse sofort beginnen, die Maßnahmen sollten effektiv und überprüfbar sein, und die Autoindustrie müsse die Kosten tragen, fordert Kretschmann. Die Handlungserfordernisse sind damit gesetzt, entsprechende Konsequenzen unausbleiblich.