Daimler: Durchsuchungen wegen möglichen Abgasbetruges

Alle namhaften Autohersteller (bis auf Volvo) halten auf mittlere Sicht am Dieselantrieb fest und beteuern, dass der Selbstzünder zum Erreichen der künftigen strengen CO2-Abgasnormen erforderlich sei und sich im Hinblick auf Verbrauch und Emissionen weiter effektivieren lasse. Hohe Investitionen quer durch alle Konzerne belegen diese Auffassungen.

Nun hat es, nach Volkswagen im Jahr 2015 und Audi im vergangenen März, auch Daimler getroffen. Anfang dieser Woche durchsuchten 23 Staatsanwälte und über zweihundert Polizisten elf Objekte in Baden-Württemberg, Berlin, Niedersachsen und Sachsen, um „beweiserhebliche Unterlagen und Datenträger“ zu finden, wie es im Juristendeutsch der Staatsanwaltschaft heißt. Die Stuttgarter Staatsanwaltschaft geht seit März dem Verdacht von Manipulationen bei der Abgasnachbehandlung von Dieselfahrzeugen des Konzerns nach. Die Daimler-Vorstände stehen nicht unter Verdacht und versicherten der Staatsanwaltschaft ihre Unterstützung.

Verdächtigt werden „bekannte und unbekannte Mitarbeiter“ des Konzerns, sich durch Abgasmanipulationen von Dieselfahrzeugen des Betrugs und der strafbaren Werbung schuldig gemacht zu haben. Dabei muss berücksichtigt werden, dass das geltende EU-Recht die Reduzierung der Abgasnachbehandlung unter bestimmten Umständen einräumt, nämlich dann, wenn der Dieselmotor Schaden nehmen könnte.

Daimler-Chef Dieter Zetsche hatte noch auf der erst kürzlich abgehaltenen Hauptversammlung des Konzerns mitgeteilt, dass nach Emissionsmessungen von Daimler-Autos weder das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) noch das Bundesverkehrsministerium Verstöße festgestellt habe. Gleichwohl hatte Daimler, wie andere Hersteller auch, einem freiwilligen Rückruf etlicher Fahrzeuge zugestimmt. Insgesamt sollen 247.000 Daimler-Autos technisch nachgebessert werden. Auf diesem Gebiet bleibt also noch einiges zu heilen.