News mit dem Tag „Diesel“

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  • Forschung: Wasser macht den Dieselmotor sauberer
    Hamburger Student experimentiert mit Wasserstoffeinspritzung für Dieselmotoren und kann interessante Ergebnisse vorweisen

    Neu

    Die Erkenntnis, dass Wassereinspritzung die Leistung von Dieselmotoren verbessert, ist nicht neu. Bei Gasturbinen wird diese Technik längst eingesetzt, auch im Schiffs-, Flugzeug- und Autobau kommt sie zum Einsatz. Tuner nutzen sie in Personen- und Sportwagen, um aus den Motoren noch mehr Leistung herauszukitzeln. Nun hat sich ein Student mit der Wassereinspritzung für herkömmliche Diesel-Pkw beschäftigt. Seine Ergebnisse verlangen Aufmerksamkeit.

    RobGal

    Diese News wird am 26. September 2019, 14:23 veröffentlicht.

  • Studie: Droht für Benziner und Diesel ein Verkaufsverbot?
    Ein deutsch-kanadisches Forscherteam hat weltweit geltende Verkaufs- und Fahrverbote für Autos mit konventionellem Verbrennermotor untersucht

    Tragen Verkaufsverbote für Benzin- und Dieselautos dazu bei, die Luftqualität zu verbessern? Sind Zufahrtsbeschränkungen geeignet, die Treibhausgase in den Innenstädten zu senken? Diesen Fragen sind Wissenschaftler des Fraunhofer-Instituts für System- und Innovationsforschung (ISI) und der kanadischen Simon-Fraser-Universität nachgegangen.
  • Obwohl der Bund das Immissionsschutzgesetz geändert hat, bleiben die von der Bundesregierung und einzelnen Länderregierungen ungeliebten Dieselfahrverbote zunächst bestehen, soweit sie rechtskräftig geworden sind. Das gilt zumindest für Stuttgart und Düsseldorf. Während Stuttgart ab Anfang dieses Jahres das rechtskräftige Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart, das im Wesentlichen durch das Bundesverwaltungsgericht bestätigt wurde, umsetzt und Fahrverbotszonen für Dieselfahrzeuge eingerichtet hat, lässt Düsseldorf, obwohl auch das diese Stadt betreffende verwaltungsgerichtliche Urteil rechtskräftig ist, unverständlicherweise mit der Einrichtung von Dieselfahrverbotszonen im Stadtgebiet auf sich warten.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Alternative Antriebe: Wer hat Angst vor Veränderung?
    Umfrage: Sind die Autofahrer mit der Antriebsart ihres Autos zufrieden? | Technische Neuerungen zeigen: Diesel muss nicht so schmutzig sein

    Die Autofahrer in China, Deutschland und den USA haben eines gemeinsam: Ob Verbrenner, Hybrid oder Elektro – in der Mehrheit möchten sie bei dem Motortyp bleiben, der ihr aktuelles Auto antreibt, auch wenn ein neues Fahrzeug ansteht. In China und Deutschland sind über 80 Prozent mit dem Antrieb ihres Wagens zufrieden, in den USA sind es sogar 90 Prozent. Auch die Fahrer von Elektro- und Hybridautos erwägen in der übergroßen Mehrheit keinen Wechsel zu einem anderen Antrieb. Das hat Continental durch eine von Infas durchgeführte repräsentative Befragung unter Autofahrern in China, Deutschland, Japan und den USA herausgefunden.
  • BGH sieht in Betrugssoftware einen Sachmangel
    BGH - VIII. Zivilsenat - Hinweisbeschluss vom 22.2.2019 – VIII ZR 225/17

    Bisher haben es Banken, Versicherungen und große Firmen immer wieder verstanden, Urteile der obersten Bundesgerichte gegen sie zu verhindern, indem im letzten Augenblick Revisionen zurückgenommen wurden oder weil sie sich mit den Geschädigten kurz vor der mündlichen Verhandlung mit hohen Geldbeträgen außergerichtlich einigten. Dann waren die obersten Gerichte gehindert, eine Entscheidung zu treffen.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Der Dieselskandal und kein Ende. Nicht nur, dass in der Bundesrepublik Deutschland das Problem mit den manipulierten Dieselmotoren nicht gelöst wird und dass immer noch weitere Fahrverbote für unsaubere Dieselfahrzeuge in bundesdeutschen Städten drohen, sondern das Problem beschäftigt auch den Europäischen Rechnungshof. Dieser kritisiert die politische Reaktion auf den Dieselskandal. Er meint, dass die Politik zu wenig getan hat, um angemessen auf die von den Automobilherstellern eingesetzten Betrugsmotoren zu reagieren. Diese Kritik richtet sich unter anderem auch gegen die deutschen Politiker. Zuletzt hatte sich auch der Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) gegen Fahrverbote für Dieselfahrzeuge ausgesprochen, obwohl über zehn Gerichte solche verhängt hatten.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Vom 23. Bis 25. Januar 2019 fand in Goslar der 57. Deutsche Verkehrsgerichtstag statt. Über die Ergebnisse der Arbeitsgruppe VI mit dem Thema der Lkw- und Busunfälle hatte die Unfallzeitung am Montag, dem 28.1.2019 berichtet. Der Arbeitskreis VII des Verkehrsgerichtstages hatte die mittlerweile von Verwaltungsgerichten entschiedenen Dieselfahrverbote für einzelne Zonen in bisher 12 Städten nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum Thema. Die Diskussion befeuert wurde durch einen Brief des Lungenfacharztes Dr. Köhler Anfang Januar an die Mitglieder der Deutschen Gesellschaft für Pneumologie.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Der Einbau von Betrugssoftwares, um die wahren Abgaswerte zu verschleiern, beschäftigt seit längerem die deutschen Gerichte. Jetzt hat auch ein Oberlandesgericht deutliche Worte zum Einbau der Betrugssoftwares gefunden. Es sieht in dem Einbau der Betrugssoftware, die falsche Angaben zum Ausstoß von Stickoxiden macht, eine sittenwidrige vorsätzliche Schädigung des Kunden gemäß § 826 BGB. Zu dieser Ansicht war auch bereits in erster Instanz das Landgericht Köln gelangt. Das OLG Köln bestätigte in seinem Hinweisbeschluss nun die Rechtsansicht des Vorgerichts.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • In der Bundeshauptstadt Berlin findet am 14. Und 15. Januar 2019 ein sogenannter Berlin-Ruhr-Dialog statt. Es ist bereits die zweite Veranstaltung dieser Art, auf der von Vertretern der Städte und Kreise des Ruhrgebiets die brennenden Probleme mit den zuständigen Bundesministern bzw. Bundesministerinnen besprochen werden. Der erste Berlin-Ruhr-Dialog wurde vor fünf Jahren geführt, als das Thema Dieselfahrverbote in Ruhrgebietsstädten noch nicht unter den Nägeln brannte. In diesem Jahr fuhren Oberbürgermeister und Landräte aus der Ruhrregion nach Berlin.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Nachdem bereits in zwölf Städten Diesel-Fahrverbotszonen gelten, weil Verwaltungsgerichte diese dazu verurteilten oder weil diese freiwillig, wie in Hamburg, eingerichtet wurden, so kommt jetzt mit außergerichtlichem Vergleich mit dem Land Hessen mit Darmstadt die dreizehnte Stadt dazu, in der Diesel-Fahrverbote gelten. Insgesamt sind rund 70 Städte in der Bundesrepublik betroffen, weil in ihren Stadtgrenzen Stickstoffdioxidwerte über 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft im Jahresdurchschnitt gemessen wurden.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • EuGH senkt Diesel-Grenzwerte – Drohen nun auch Fahrverbote für Euro 6 – Diesel?
    Europäischer Gerichtshof in Luxemburg Urteil vom 13.12.2018

    Die Grenzwerte für Diesel-Fahrzeuge sind nach wie vor umstritten. Deutsche Verwaltungsgerichte haben Diesel-Fahrverbote in den Städten, aber auch auf einer durch Wohngebiete führenden Autobahn verhängt. Jetzt hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass die von der EU-Kommission herabgesetzten Grenzwerte nichtig sind. Bekanntlich hatte die Europäische Union, nachdem der Diesel-Skandal publik wurde, ein neues Messverfahren eingeführt.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Verwaltungsgerichte in Nordrhein-Westfalen hatten bisher nur Diesel-Fahrverbote für Düsseldorf, Aachen, Köln und Bonn verhängt. Die Unfallzeitung berichtete darüber. Ansonsten erfolgten nur Gerichtsurteile für Großstädte außerhalb von Nordrhein-Westfalen. Obwohl die Bevölkerungsdichte in den Städten des Ruhrgebiets groß ist, liegt bisher nur keine verwaltungsgerichtliche Entscheidung für die Städte zwischen Rhein, Ruhr und Lippe vor. Auch im Ruhrgebiet sind die Grenzwerte überschritten.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Verwaltungsgerichte hatten bisher nur zweimal Diesel-Fahrverbote für eine Stadt in Nordrhein-Westfalen verhängt. Es handelt sich hierbei um Düsseldorf und Aachen. Die Unfallzeitung berichtete darüber. Ansonsten erfolgten nur Gerichtsurteile für Großstädte außerhalb von Nordrhein-Westfalen, obwohl hier die meisten betroffenen Städte liegen. Im Ruhrgebiet sind alle größeren Städte betroffen. In Essen, Dortmund, Duisburg, Bochum, Gelsenkirchen, Bottrop und Hagen sind die festgestellten Stickstoffoxidwerte zu hoch. Auch in diesen Städten hatte die Deutsche Umwelthilfe Klagen bei den zuständigen Verwaltungsgerichten erhoben.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Ein weiteres Verwaltungsgericht hat ein Diesel-Fahrverbot für zulässig erachtet. Am 24.10.2018 hat das Verwaltungsgericht Mainz für die Stadt Mainz entschieden, dass Diesel-Fahrverbote verhängt werden müssen, wenn bis zum Sommer nächsten Jahres keine Verbesserung der Luft eintritt. Damit liegen nunmehr Diesel-Fahrverbote für die Städte München, Stuttgart, Düsseldorf, Aachen, Berlin, Frankfurt am Main und Mainz vor. Weitere Städte werden folgen, denn weitere Verwaltungsrechtsstreite um Diesel-Fahrverbote sind rechtshängig.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Das Verhängen von Fahrverboten für unsaubere Dieselfahrzeuge soll nach dem Willen der Bundeskanzlerin per Gesetz erschwert werden. Sie und Teile der Bundesregierung beabsichtigen, eine Gesetzesänderung vorbereiten zu können, wonach die geringfügige Überschreibung der Stickoxidwerte bis 50 Mikrogramm noch verhältnismäßig sei und demnach bis zu diesem Wert keine Fahrverbote für Dieselfahrzeuge möglich seien. Dieses Vorgehen ist aus mehreren Gesichtspunkten, die im Einzelnen noch ausgeführt werden sollen, mehr als bedenklich. Dementsprechend stößt das Vorhaben in der Regierungskoalition und bei den Umweltverbänden auf erhebliche Kritik. Auch Verfassungsrechtler erheben starke Bedenken. Was ist seitens der Union geplant und worin bestehen die Bedenken dagegen?

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Die Verwaltungsrechtsprechung ist sich seit der Revisionsentscheidung des Bundesverwaltungsgerichts treu geblieben und hat bei besonders belasteten Städten Fahrverbote für ältere Diesel-Fahrzeuge zugelassen. Auch das Verwaltungsgericht Berlin hat am 9.10.2018 so entschieden und für etwa 15 km Straßenfläche in Berlin ein Fahrverbot für unsaubere Diesel-Fahrzeuge verhängt. Bis Ende März nächsten Jahres muss der Luftreinhalteplan der Stadt Berlin das Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin berücksichtigen.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Nachdem bereits in München, Düsseldorf, Stuttgart, Aachen und Frankfurt am Main Diesel-Fahrverbote für unsaubere Dieselfahrzeuge durch Gerichte verhängt wurden und in Hamburg freiwillig Dieselfahrverbote für zwei Straßen eingerichtet wurden, wurde auch die Politik rege. Das Diesel-Fahrverbot für Frankfurt am Main, die Pendlerstadt in Deutschland, war wohl der ausschlaggebende Punkt, jetzt doch eine bundeseinheitliche Regelung herbeizuführen.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Offenbar zeichnet sich eine Lösung im Dieselskandal ab. Auch die Automobilhersteller haben offensichtlich jetzt verstanden, dass ihre strikte Weigerung Nachrüstungen älterer Dieselfahrzeuge auf ihre Kosten vornehmen zu lassen zu keinem Erfolg führt. Die Mehrheit der bundesdeutschen Bevölkerung ist augenscheinlich für Umrüstungen auf Kosten der Automobilhersteller. Denn die Automobilhersteller müssen haften, und zwar ohne Wenn und Aber.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Die ständigen Forderungen der Unfallzeitung auf Hardware-Umstellungen älterer Dieselkraftfahrzeuge hat offenbar in Berlin Gehör gefunden. Immer mehr Städte werden zur Einführung der Diesel-Fahrverbote wegen zu hoher Stickoxid-Werte in ihren Innenstädten bzw. an ihren Ausfallstraßen verurteilt. Bisher liegen Urteile der jeweilig zuständigen Verwaltungsgerichte für Fahrverbote in München, Stuttgart, Düsseldorf, Aachen und Frankfurt am Main vor. Weitere Urteile bezüglich der Städte Wiesbaden, Mainz, Darmstadt, Offenbach, Köln, Essen usw. werden folgen, sofern die betroffenen Städte nicht freiwillig Dieselfahrverbote verhängen, wie Hamburg.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Nach München, Düsseldorf, Stuttgart und Aachen ist Frankfurt am Main die nächste Stadt, die Fahrverbotszonen für unsaubere Kraftfahrzeuge nach Urteilen der zuständigen Verwaltungsgerichte einführen muss. In Hamburg wurde freiwillig bereits auf zwei Straßen ein Dieselfahrverbot für ältere Dieselfahrzeuge eingerichtet. Jetzt hat das Verwaltungsgericht Wiesbaden den Luftreinhalteplan des Landes Hessen bezüglich der Luftreinhaltung im Stadtgebiet Frankfurt beanstandet und die Verwaltung verpflichtet, auch in Frankfurt Dieselfahrverbote einzurichten, weil sonst die Luft nicht sauberer wird. Frankfurt wird nicht die letzte Stadt sein, in der Dieselfahrverbote eingerichtet werden müssen.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann