• Herbstzeit – Wildunfallzeit

    Herbstzeit – Wildunfallzeit

    Jedes Jahr das Gleiche: Herbstzeit ist Wildwechselzeit. Herbstzeit ist Zeit der Wildunfälle. Unfallforscher der deutschen Versicherer haben festgestellt, dass der Monat Oktober der unfallträchtigste Wildunfallmonat ist. Besonders in den frühen Morgenstunden und bei beginnender Dunkelheit ereignen sich die meisten Wildunfälle. Während dieser Zeit sind Zusammenstöße mit Rehen, Wildschweinen und anderen Wildtieren für Kraftfahrzeugführer eine besondere Gefahr.

  • Polizei kontrolliert gezielt Überholverbote, Handynutzungen und Geschwindigkeitsüberschreitungen

    Polizei kontrolliert gezielt Überholverbote, Handynutzungen und Geschwindigkeitsüberschreitungen

    Auf der Bundesautobahn A 2 bei Hannover ereignen sich viele Verkehrsunfälle, die auf Geschwindigkeitsüberschreitungen, verbotenes Überholen und Handynutzung während des Fahrens und damit verbundene Unaufmerksamkeit zurückzuführen sind. Gerade auch verbotene Überholmanöver von Lastkraftwagen wurden des Öfteren in der Unfallzeitung angeprangert. Aber auch Geschwindigkeitsüberschreitungen im Baustellenbereich haben schon häufig zu Unfällen geführt. Das alles war Grund genug für die Autobahnpolizei in Niedersachsen, auf der unfallträchtigen A 2 bei Hannover gezielt Verkehrskontrollen durchzuführen.

  • Die tiefstehende Herbstsonne ist gefährlich

    Die tiefstehende Herbstsonne ist gefährlich

    Allein in Österreich ereignen sich durch die tiefstehende Herbstsonne etwa 2.000 Verkehrsunfälle mit Personenschaden. „Wenn die Sonne fast waagrecht durch die Windschutzscheibe fällt, ist die kurzfristige Blendung oft sehr groß“, warnt der österreichische Verkehrsclub ÖAMTC. Dann besteht die Gefahr, dass zum Beispiel Ampeln, Rücklichter vorausfahrender Autos oder Bodenmarkierungen übersehen werden.

News aus der Kategorie „Recht & Urteile“

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    Es war zu erwarten: Jetzt hat das örtlich zuständige Verwaltungsgericht Gelsenkirchen auch für zwei Städte im Ruhrgebiet, immerhin dem größten deutschen Ballungsraum mit mehr als 5 Millionen Einwohnern, Diesel-Fahrverbote ausgesprochen. Allein die beiden betroffenen Großstädte Essen und Gelsenkirchen bringen es zusammen auf knapp 1 Million Einwohner. Da aber in beiden Städten die Grenzwerte für Stickstoffoxide erheblich überschritten werden, war nach der Sprungrevisionsentscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig, das Diesel-Fahrverbote für zulässig erklärt hat, auch im Ruhrgebiet mit entsprechenden Fahrverboten für Diesel-Fahrzeuge zu rechnen.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Neu

    Verwaltungsgerichte in Nordrhein-Westfalen hatten bisher nur Diesel-Fahrverbote für Düsseldorf, Aachen, Köln und Bonn verhängt. Die Unfallzeitung berichtete darüber. Ansonsten erfolgten nur Gerichtsurteile für Großstädte außerhalb von Nordrhein-Westfalen. Obwohl die Bevölkerungsdichte in den Städten des Ruhrgebiets groß ist, liegt bisher nur keine verwaltungsgerichtliche Entscheidung für die Städte zwischen Rhein, Ruhr und Lippe vor. Auch im Ruhrgebiet sind die Grenzwerte überschritten.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Unfall bei Studentenparty in Universitätsräumen ist nicht unfallversichert
    Sozialgericht Mainz Urteil vom 18.6.2018 – S 14 U 45/17

    Neu

    An vielen Universitäten sorgen Partys und Bälle für Abwechslung und Zusammenhalt der Studenten. Aus diesem Grunde gestatten die Hochschulen den Veranstaltern, die Hochschulräume zu nutzen. Oft geht dann eine Spende an das Sportinstitut, die Universitätsbibliothek oder das musische Zentrum der Hochschule. As bedeutet dann aber nicht, dass die studentische Unfallversicherung bei einem Unfall auf diesen Studentenpartys eingreift. Denn bei diesen Studentenpartys handelt es sich nicht um eine Veranstaltung der Hochschule.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Neu

    Bisher hatten Verwaltungsgerichte Diesel-Fahrverbote für München, Stuttgart, Düsseldorf, Aachen, Berlin, Frankfurt am Main und Mainz verhängt. Hamburg hatte freiwillig ein Diesel-Fahrverbot für zwei Straßen verhängt. Jetzt hat am 8.11.2018 ein weiteres Verwaltungsgericht Diesel-Fahrverbote verhängt. Die Rechtsstreite vor dem Verwaltungsgericht Köln betrafen die Städte Köln und Bonn. Die Unfallzeitung hatte auf die in Kürze erwarteten Urteile bereits am 6.11.2018 hingewiesen.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Wenn ein Autofahrer die Prämie seiner Haftpflichtversicherung nicht bezahlt hat, führt das nicht automatisch zur Kündigung und zum Verlust des Versicherungsschutzes. Das entschied das Berliner Kammergericht (Oberlandesgericht). Die Vorinstanz hatte einen Mann wegen Fahrens ohne Führerschein und fehlender Pflichtversicherung verurteilt. Er habe vom Fehlen der Versicherung gewusst, weil er „nämlich gar keine Folgeprämien bezahlt“ habe, meinte das Amtsgericht.
  • Kammergericht entscheidet zu Unfall beim gegenseitigen Überholen von Fahrrädern
    Kammergericht Berlin Beschluss vom 26.2.2018 – 22 U 146/16 –

    Es kommt nicht so oft vor, dass Fahrradfahrer miteinander kollidieren. Aber das Kammergericht in Berlin hatte über einen Verkehrsunfall zu entscheiden, der sich beim Überholvorgang der Fahrräder ereignete. Der Unfall ereignete sich, weil der eine Radfahrer den anderen auf einem etwa 1,75 Meter breiten Radweg überholen wollte, neben dem sich noch ein etwa 0,95 Meter breiter gepflasterter Bereich befand, so dass insgesamt 2,70 Meter vorhanden waren, um den Überholvorgang ohne Berührung des anderen durchzuführen. Es kam aber, wie es kommen musste, die beiden Radfahrer kollidierten, wobei einer von ihnen sich schwere Verletzungen zuzog.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Die Unfallzeitung hatte bereits darüber berichtet, dass neben Düsseldorf und Stuttgart auch in weiteren Städten Fahrverbote für Dieselfahrzeuge drohen. Allein in Nordrhein-Westfalen sind viele Städte betroffen. Im Ruhrgebiet, einem Ballungsraum von über 5 Millionen Einwohnern, ist annähernd jede Stadt betroffen. Klagen gegen die Ruhrgebietsstädte Essen, Gelsenkirchen und Bochum sind anhängig.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Bekanntlich hatte am 27.2.2018 das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig als höchstes deutsches Verwaltungsgericht in den Revisionsverfahren betreffend die Städte Stuttgart und Düsseldorf entschieden, dass grundsätzlich auch Fahrverbote für Dieselfahrzeuge zulässig sind. Wenige Tage nach dem Urteilsspruch erklärte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Laschet (CDU), dass er Dieselfahrverbote in Nordrhein-Westfalen für unverhältnismäßig halte und es deshalb in Nordrhein-Westfalen – und damit auch in Düsseldorf trotz des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts – kein Dieselfahrverbot geben würde.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Nur direkter Weg zwischen Arbeitsstelle und Wohnung ist unfallversichert
    Landessozialgericht Thüringen Urteil vom 8.1.2018 – L 1 U 900/17 –

    Grundsätzlich ist nur der direkte weg von der Wohnung zur Arbeitsstätte und zurück unfallversichert. Das Thüringer Landessozialgericht in Erfurt hatte in zweiter Instanz nun darüber zu entscheiden, ob Unfallversicherungsschutz auch dann noch vorliegt, wenn auf der Rückfahrt von der Arbeitsstätte zur Wohnung, bei der die Regionalbahn benutzt wurde, der Aussteigebahnhof verpasst wurde und an dem nächsten Zughalt ausgestiegen wurde, um mit dem Gegenzug zurückzufahren und es dabei zu einem tödlichen Unfall kam. Das Landessozialgericht war der Ansicht, dass auf Umwegen kein Unfallversicherungsschutz besteht.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Am 28. Dezember 2017 hatte die Unfallzeitung über den Arbeitskreis II des Verkehrsgerichttages, der vom 24. Bis 26. Januar 2018 in Goslar stattfand und der das automatisierte Fahren zum Gegenstand hatte, berichtet. Jetzt liegen die Empfehlungen dieses Arbeitskreises vor. In dem Arbeitskreis ging es vornehmlich um die Risiken der neuen Technik, um Fragen der Haftung, wenn die Technik versagt und um die Frage, ob ein neues Haftungssystem in Anbetracht der neuen Technik benötigt wird. Dazu sind folgende Empfehlungen getroffen worden:

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Kammergericht entscheidet zum Schadensersatz nach Glatteisunfall vor 5-Sterne-Hotel
    Kammergericht Berlin Beschluss vom 7.11.2017 – 4 U 113/15 –

    Gerade jetzt zur Winterzeit kommt es in und wieder vor, dass ein Passant auf einem unzureichend geräumten Bürgersteig auf Schnee oder Eis zu Fall kommt. Dann stellt sich die Frage der Verkehrssicherungspflichtverletzung durch den Grundstückseigentümer des angrenzenden Bürgersteigs. So hatte auch das Kammergericht in Berlin über einen derartigen Sturz auf dem Bürgersteig vor einem 5-Sterne-Hotel zu entscheiden.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Bekanntlich findet im Jahr 2018 der 56. Deutsche Verkehrsgerichtstag in Goslar vom 24. Bis 26. Januar statt. Thema des 2. Arbeitskreises sind die zivilrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit dem automatisierten Fahren. Weiterhin sollen die Risiken der neuen Technik des automatisierten Fahrens besprochen und diskutiert werden. Ebenso soll diskutiert werden, ob die Bundesrepublik Deutschland ein neues Haftungssystem braucht und wer haftet, wenn die Technik versagt?

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Einem Auto, das korrekt in einer Straße parkte, aber von Amts wegen stillgelegt worden war, entfernten Polizisten das Dienstsiegel und forderten den Halter mit einem Aufkleber auf, es zu entfernen.
  • Sturz beim betrieblich angeordneten Bowling-Turnier ist ein Arbeitsunfall
    Sozialgericht Aachen Urteil vom 6.10.2017 – S 6 U 135/16 –

    Hin und wieder kommt es vor, dass der Arbeitgeber bei betrieblichen Veranstaltungen zur Hebung des Arbeitsklimas auch Sportturniere veranstalten lässt. Kommt es bei diesen betrieblich veranlassten Turnieren zu einem Unfall, stellt sich schnell die Frage nach der Anerkennung als Arbeitsunfall. So lag der Fall auch, den das Sozialgericht Aachen jüngst zu entscheiden hatte. Ein Mitarbeiter war bei einem betrieblich angeordneten Bowling-Turnier gestürzt. Das Sozialgericht hat in diesem Fall einen Arbeitsunfall angenommen.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • VG Koblenz entscheidet zum Abschleppen eines verbotswidrig parkenden Pkw
    Verwaltungsgericht Koblenz Urteil vom 14.7.2017 – 5 K 520/17.KO –

    Immer wieder lassen Städte und Gemeinden verbotswidrig abgestellte Fahrzeuge, die den Verkehr behindern durch geeignete Abschleppunternehmer abschleppen. Mit Hereinziehungsbescheiden werden dann später die Abschleppkosten und die Gebühren von den Falschparkern eingefordert. So erging es auch der Klägerin, die gegen den Bescheid der Stadt Koblenz, mit dem sie zur Zahlung der Abschleppkosten von 189,63 € aufgefordert wurde, Widerspruch eingelegt hatte. Aufgrund des Widerspruchs und der Nichtabhilfe durch die Behörde klagte die Betroffene vor dem Verwaltungsgericht Koblenz. Die Klage blieb ohne Erfolg.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann