• Polizei kontrolliert gezielt Überholverbote, Handynutzungen und Geschwindigkeitsüberschreitungen

    Polizei kontrolliert gezielt Überholverbote, Handynutzungen und Geschwindigkeitsüberschreitungen

    Auf der Bundesautobahn A 2 bei Hannover ereignen sich viele Verkehrsunfälle, die auf Geschwindigkeitsüberschreitungen, verbotenes Überholen und Handynutzung während des Fahrens und damit verbundene Unaufmerksamkeit zurückzuführen sind. Gerade auch verbotene Überholmanöver von Lastkraftwagen wurden des Öfteren in der Unfallzeitung angeprangert. Aber auch Geschwindigkeitsüberschreitungen im Baustellenbereich haben schon häufig zu Unfällen geführt. Das alles war Grund genug für die Autobahnpolizei in Niedersachsen, auf der unfallträchtigen A 2 bei Hannover gezielt Verkehrskontrollen durchzuführen.

  • ÖPNV-Alternative: Statt im Bus zu stecken lieber über den Dächern schweben?

    ÖPNV-Alternative: Statt im Bus zu stecken lieber über den Dächern schweben? Seilbahnen sind leise und emissionsfrei und könnten den Innenstadtverkehr entlasten | Überlegungen für München | Es gibt aber auch Einwände

    Megastädte haben ein neues Transportmittel entdeckt, um dem Verkehrschaos Herr zu werden: urbane Seilbahnen. Sie entzerren bereits im bolivianischen La Paz und im US-amerikanischen Portland das tägliche Durcheinander. In der türkischen Hauptstadt Ankara wurde 2014 die größte urbane Seilbahn Eurasiens in Betrieb genommen. Sie benötigt für die 3,2 Kilometer lange Strecke, die zwei Stadtteile miteinander verbindet, zehn Minuten.

News aus der Kategorie „Politik & Umwelt“

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  • Streit um die Ökobilanz von Elektroautos
    Studie des Ifo-Instituts bestreitet Klimavorteile der Stromer | Verkehrsministerium und VW verteidigen Elektroantrieb

    Neu

    Unter dem Druck des Klimawandels und einer kritischen Öffentlichkeit sind die Autohersteller gehalten, die immer strenger werdenden Emissionsgrenzwerte und Abgastests zu erfüllen. Volvo beispielsweise will aus dem Dieselantrieb ganz aussteigen und in absehbarer Zeit nur noch Elektrofahrzeuge bauen, die außerdem nicht schneller als 180 km/h fahren. Volkswagen setzt mittel- bis langfristig ganz auf E-Autos, forciert deren Entwicklung und Bau mit einem großen Spar- und Investitionsprogramm und fordert vom Staat den schnellen Ausbau von Ladestationen sowie Kaufprämien und Steuernachlässe.
  • EU-Wahl: Die Verkehrspolitik in den Wahlprogrammen der Parteien (Teil 1)
    Vorstellung der verkehrspolitischen Aussagen der Parteien zur EU-Wahl | Erster Teil: CDU/CSU, SPD und Grüne - Im zweiten Teil werden Linke, AfD und FDP folgen

    Das EU-Parlament hat sich verkehrspolitisch stärker bemerkbar gemacht. Geleitet von den Pariser Klimaschutzzielen und nach intensiven öffentlichen Debatten traf es Entscheidungen zu künftig schärferen Abgasgrenzwerten für Neu-Pkw und erstmals für Lkw. Auch in den Wahlprogrammen der Parteien zur Wahl des EU-Parlaments steht die Frage im Vordergrund, wie und in welchem Umfang der Verkehrsbereich einen Beitrag zum Schutz der Umwelt leisten soll.
  • Obwohl der Bund das Immissionsschutzgesetz geändert hat, bleiben die von der Bundesregierung und einzelnen Länderregierungen ungeliebten Dieselfahrverbote zunächst bestehen, soweit sie rechtskräftig geworden sind. Das gilt zumindest für Stuttgart und Düsseldorf. Während Stuttgart ab Anfang dieses Jahres das rechtskräftige Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart, das im Wesentlichen durch das Bundesverwaltungsgericht bestätigt wurde, umsetzt und Fahrverbotszonen für Dieselfahrzeuge eingerichtet hat, lässt Düsseldorf, obwohl auch das diese Stadt betreffende verwaltungsgerichtliche Urteil rechtskräftig ist, unverständlicherweise mit der Einrichtung von Dieselfahrverbotszonen im Stadtgebiet auf sich warten.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Verkehrswende: Bessere Fuß- und Radwege, um das Auto öfter stehenzulassen
    Berlin und Nordrhein-Westfalen wollen Nahmobilität stärken

    Das rot-rot-grün regierte Berlin will den Fußverkehr als „gleichberechtigten Teil der Mobilität“ im neuen Landesmobilitätsgesetz verankern und damit aufwerten. Das geht aus einem Referentenentwurf hervor, der Anfang 2020 als Gesetz verabschiedet werden soll. Der darin enthaltene neue Abschnitt „Fußverkehr“ schaffe „eine wichtige Rechtsgrundlage für die Verkehrswende“, betont Regine Günther, parteilose Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz.
  • Datenanalyse: Auf der Spur des Feinstaubs
    Berliner Wissenschaftler kombinieren große Mengen unterschiedlicher Daten

    Auf die Spur des Feinstaubs haben sich Wissenschaftler der TU Berlin und des Deutschen Forschungszentrums für Künstliche Intelligenz (DFKI) gemacht. „Dazu haben wir die Daten von rund 380 Feinstaubsensoren analysiert“, sagt Doktorand Mahdi Esmalioghli. Die Wissenschaftler möchten herausbekommen: Lässt sich durch die Kombination dieser Daten mit anderen Angaben, etwa zum Wetter oder zum Verkehr, ein automatisches System aufbauen, das „Erkenntnisse über die Zusammenhänge bei der Entstehung von Feinstaub in Berlin ermöglicht“? Denn nur wenn diese Beziehungen erkennbar werden, lassen sich überhaupt wirksame Maßnahmen zur Verringerung des Feinstaubs entwickeln, ist sich das siebenköpfige Forscher-Team sicher.
  • Nach zähem Ringen: EU-Parlament beschließt schärfere CO²-Grenzwerte für Autos
    Emissionen von neuzugelassenen Pkw sollen bis 2030 deutlich sinken | Hersteller noch weit entfernt

    Bereits Ende vergangenen Jahres hatten sich Unterhändler des EU-Parlaments und der Mitgliedsstaaten auf strengere Emissionsgrenzen für Neuwagen geeinigt. Ende März beschloss nun das EU-Parlament auf einer Sitzung in Straßburg die neuen Grenzwerte für Pkw und leichte Nutzfahrzeuge. Der Ministerrat der Mitgliedsstaaten muss noch zustimmen, das gilt als sicher. Demnach soll der CO2-Ausstoß in zwei Schritten gesenkt werden.
  • Die stadteigene Hamburger Hochbahn hat ihre mit Wasserstoff betriebenen Brennstoffzellenbusse an den Hersteller zurückgegeben und damit ein über 15 Jahre laufendes Projekt beendet – wegen Lieferschwierigkeiten. Seit 2003 fuhren die umweltfreundlichen und leisen Busse, deren Abgase aus harmlosem Wasserdampf bestehen, im Hamburger Linienverkehr. Die Flotte umfasste bis zu neun Fahrzeuge und war zeitweise die weltweit größte ihrer Art. Sie sollte nach ursprünglicher Planung sogar flächendeckend ausgebaut werden.
  • Wie bereits in der Unfallzeitung berichtet, beabsichtigt die deutsche Bundesregierung das Dieselfahrverbot in vielen deutschen Städten dadurch zu verhindern, indem die Überschreitung des europaweit festgelegten Grenzwertes vom 40 Mikrogramm Stickstoffoxid pro Kubikmeter Luft im Jahresschnitt als geringfügig angesehen wird und damit Dieselfahrverbote bei Überschreitung des Grenzwertes bis 50 Mikrogramm Stickstoffdioxid als unverhältnismäßig angesehen werden. Das ist im Sinne der Gesundheit der Bevölkerung an Hauptverkehrsstraßen ein fauler Gesetzesentwurf. Der Gesetzesentwurf nützt nur dem desolaten Image der deutschen Automobilhersteller.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Vorladung: Bundesdeutsche Automanager beim US-Präsidenten
    Trumps Drohung: mehr Produktion in den USA oder höhere Importzölle auf Autos

    Mit Blick auf das hohe Handelsbilanzdefizit der USA droht Präsident Donald Trump seit mehreren Monaten damit, eine gepfefferte Abgabe von 25 Prozent auf den Import von Fahrzeugen und Autoteilen aus Europa anzuordnen. Damit will er die heimische Industrie stärken und so für Arbeitsplätze sorgen. Das führte Anfang Dezember dazu, dass Manager bundesdeutscher Autokonzerne bei der US-Regierung vorstellig wurden: Herbert Diess, Vorstandsvorsitzender des VW-Konzerns, Dieter Zetsche, Vorstandsvorsitzender von Daimler, und Nicolas Peter, BMW-Finanzvorstand, reisten nach Washington, um sich im Weißen Haus mit Regierungsvertretern und mit Präsident Trump zu treffen.
  • Der Dieselskandal und kein Ende. Nicht nur, dass in der Bundesrepublik Deutschland das Problem mit den manipulierten Dieselmotoren nicht gelöst wird und dass immer noch weitere Fahrverbote für unsaubere Dieselfahrzeuge in bundesdeutschen Städten drohen, sondern das Problem beschäftigt auch den Europäischen Rechnungshof. Dieser kritisiert die politische Reaktion auf den Dieselskandal. Er meint, dass die Politik zu wenig getan hat, um angemessen auf die von den Automobilherstellern eingesetzten Betrugsmotoren zu reagieren. Diese Kritik richtet sich unter anderem auch gegen die deutschen Politiker. Zuletzt hatte sich auch der Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) gegen Fahrverbote für Dieselfahrzeuge ausgesprochen, obwohl über zehn Gerichte solche verhängt hatten.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Das Jahr 2018 ist gerade vorüber, da werden bereits Statistiker bezüglich der Unfallhäufigkeiten auf Bundesautobahnen und Vergleiche zu den Vorjahren angestellt. Die endgültigen Zahlen für das abgelaufene Jahr 2018 liegen zwar noch nicht vor, aber die des Jahres 2017. Danach sind allein in dem bevölkerungsreichsten Bundesland, nämlich in Nordrhein-Westfalen, im Jahr 2017 die schweren Lastwagenunfälle an Stauenden im Vergleich zu den Vorjahren stark angestiegen.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • In der Bundeshauptstadt Berlin findet am 14. Und 15. Januar 2019 ein sogenannter Berlin-Ruhr-Dialog statt. Es ist bereits die zweite Veranstaltung dieser Art, auf der von Vertretern der Städte und Kreise des Ruhrgebiets die brennenden Probleme mit den zuständigen Bundesministern bzw. Bundesministerinnen besprochen werden. Der erste Berlin-Ruhr-Dialog wurde vor fünf Jahren geführt, als das Thema Dieselfahrverbote in Ruhrgebietsstädten noch nicht unter den Nägeln brannte. In diesem Jahr fuhren Oberbürgermeister und Landräte aus der Ruhrregion nach Berlin.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Nachdem bereits in zwölf Städten Diesel-Fahrverbotszonen gelten, weil Verwaltungsgerichte diese dazu verurteilten oder weil diese freiwillig, wie in Hamburg, eingerichtet wurden, so kommt jetzt mit außergerichtlichem Vergleich mit dem Land Hessen mit Darmstadt die dreizehnte Stadt dazu, in der Diesel-Fahrverbote gelten. Insgesamt sind rund 70 Städte in der Bundesrepublik betroffen, weil in ihren Stadtgrenzen Stickstoffdioxidwerte über 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft im Jahresdurchschnitt gemessen wurden.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • ÖPNV-Alternative: Statt im Bus zu stecken lieber über den Dächern schweben?
    Seilbahnen sind leise und emissionsfrei und könnten den Innenstadtverkehr entlasten | Überlegungen für München | Es gibt aber auch Einwände

    Megastädte haben ein neues Transportmittel entdeckt, um dem Verkehrschaos Herr zu werden: urbane Seilbahnen. Sie entzerren bereits im bolivianischen La Paz und im US-amerikanischen Portland das tägliche Durcheinander. In der türkischen Hauptstadt Ankara wurde 2014 die größte urbane Seilbahn Eurasiens in Betrieb genommen. Sie benötigt für die 3,2 Kilometer lange Strecke, die zwei Stadtteile miteinander verbindet, zehn Minuten.