Bundesverkehrswegeplan 2030: Sanierung vor NeubauReicht das Volumen von insgesamt 264,5 Milliarden Euro?
In dieser Woche präsentierte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) nun der Öffentlichkeit den neuen Bundesverkehrswegeplan für den Zeitraum von 2016 bis 2030.
Das Volumen ist auf insgesamt 264,5 Milliarden Euro beziffert, das sind 91 Milliarden Euro mehr als im letzten Verkehrswegeplan von 2003. Mit über 130 Milliarden Euro sollen 49 Prozent in das Straßennetz gehen, 41 Prozent sind für den Schienenverkehr vorgesehen und die restlichen neun Prozent für die Wasserstraßen – an dieser Aufteilung hat sich nichts geändert.
Da der Sanierungsbedarf bekanntermaßen sehr hoch ist, fließen über zwei Drittel aller Mittel in den Erhalt der Infrastruktur – beim letzten Verkehrswegeplan betrug dieser Anteil nur knapp über ein Drittel. Die Priorität wird auf Hauptachsen und Knotenpunkte gelegt, die für die Leistungsfähigkeit des gesamten Netzes relevant sind. Daher sollen vorrangig Engpässe beseitigt werden, das betrifft 1.700 Kilometer Autobahn und 700 Kilometer Schiene. Bei den Neubauvorhaben liegt der Fokus auf Projekte mit "vordringlichem Bedarf".
Auch bei den Vorhaben in den Bundesländern soll darauf geachtet werden, dass eine vernünftige Gesamtperspektive gewahrt wird. So erhält beispielsweise das Land Niedersachsen wegen des stärkeren Sanierungsbedarfes mehr Mittel, als nach üblichem Verteilungsmodus vorgesehen, nämlich zwölf Prozent. Dafür bekommt Sachsen der Lage gemäß mit zwei Prozent entsprechend weniger zugewiesen. Verteilungskämpfe sind damit nicht ausgeschlossen.
Der Bundesverband Güterkraftverkehr, Logistik und Entsorgung (BGL) kritisiert Dobrindts Planung. Es fehle die Kraft, bedarfsgerecht und realistisch zu planen, meint der BGL. Mit der Steigerung der Investitionsmittel um 91 Milliarden Euro gegenüber 2003 lasse sich "gerade einmal die schon eingetretene und vorsichtig geschätzte Teuerungsrate für Bauleistungen ausgleichen", rechnet der BGL vor und weist darauf hin, dass Schätzungen zufolge allein für die Brückensanierung rund 40 Milliarden Euro gebraucht würden.
Das Volumen ist auf insgesamt 264,5 Milliarden Euro beziffert, das sind 91 Milliarden Euro mehr als im letzten Verkehrswegeplan von 2003. Mit über 130 Milliarden Euro sollen 49 Prozent in das Straßennetz gehen, 41 Prozent sind für den Schienenverkehr vorgesehen und die restlichen neun Prozent für die Wasserstraßen – an dieser Aufteilung hat sich nichts geändert.
Da der Sanierungsbedarf bekanntermaßen sehr hoch ist, fließen über zwei Drittel aller Mittel in den Erhalt der Infrastruktur – beim letzten Verkehrswegeplan betrug dieser Anteil nur knapp über ein Drittel. Die Priorität wird auf Hauptachsen und Knotenpunkte gelegt, die für die Leistungsfähigkeit des gesamten Netzes relevant sind. Daher sollen vorrangig Engpässe beseitigt werden, das betrifft 1.700 Kilometer Autobahn und 700 Kilometer Schiene. Bei den Neubauvorhaben liegt der Fokus auf Projekte mit "vordringlichem Bedarf".
Auch bei den Vorhaben in den Bundesländern soll darauf geachtet werden, dass eine vernünftige Gesamtperspektive gewahrt wird. So erhält beispielsweise das Land Niedersachsen wegen des stärkeren Sanierungsbedarfes mehr Mittel, als nach üblichem Verteilungsmodus vorgesehen, nämlich zwölf Prozent. Dafür bekommt Sachsen der Lage gemäß mit zwei Prozent entsprechend weniger zugewiesen. Verteilungskämpfe sind damit nicht ausgeschlossen.
Der Bundesverband Güterkraftverkehr, Logistik und Entsorgung (BGL) kritisiert Dobrindts Planung. Es fehle die Kraft, bedarfsgerecht und realistisch zu planen, meint der BGL. Mit der Steigerung der Investitionsmittel um 91 Milliarden Euro gegenüber 2003 lasse sich "gerade einmal die schon eingetretene und vorsichtig geschätzte Teuerungsrate für Bauleistungen ausgleichen", rechnet der BGL vor und weist darauf hin, dass Schätzungen zufolge allein für die Brückensanierung rund 40 Milliarden Euro gebraucht würden.