News mit dem Tag „Autohersteller“

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  • Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte in den beiden Sprungrevisionsverfahren Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge in Teilen von Stuttgart und Düsseldorf für zulässig erachtet. Das Verwaltungsgericht Aachen ist im Fall der Stadt Aachen zu dem gleichen Ergebnis gelangt. Hamburg hat auf freiwilliger Basis bereits zwei Straßen für ältere Dieselfahrzeuge gesperrt und kontrolliert bereits die Einhaltung der Fahrverbote. Es gibt reichlich Bußgelder für den Stadtsäckel.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Die Unfallzeitung hatte bereits mehrfach über die Dieselfahrverbote in deutschen Städten berichtet. Bekanntlich hatte das Bundesverwaltungsgericht im Sprungrevisionsverfahren gegen die Städte Stuttgart und Düsseldorf die Ansichten der jeweiligen Verwaltungsgerichte bestätigt, wonach in beiden Städten Fahrverbote für Dieselfahrzeuge zulässig sind. Auch das Verwaltungsgericht Aachen hatte der Stadt Aachen auferlegt, Fahrverbote für Dieselfahrzeuge zu erlassen, allerdings ist das Urteil des Verwaltungsgerichts Aachen noch nicht rechtskräftig.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Mit dem 31. Mai 2018 gelten in Hamburg auf zwei Straßenabschnitten Fahrverbote für Dieselfahrzeuge, die die Abgasnorm Euro 6 nicht erfüllen. Von dem Fahrverbot ausgenommen sind Anlieger, Besucher, Anlieferverkehr und städtische Fahrzeuge der Straßenreinigung und Müllabfuhr sowie für Polizei und Feuerwehr im Einsatz. Die entsprechenden Verkehrszeichen hat die Straßenverkehrsbehörde in Hamburg auf der Stresemannstraße und der Max-Brauer-Allee bereits aufgestellt. Auf der Stresemannstraße ist ein etwa 1,7 Kilometer langer Straßenteil für Alt-Diesel-Fahrzeuge gesperrt und auf der Max-Brauer-Allee ist ein knapp 600 Meter langer Straßenabschnitt für Dieselfahrzeuge bis zur Euronorm 5 gesperrt.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann