ungelesene Artikel

Diese Seite verwendet Cookies. Durch die Nutzung unserer Seite erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies setzen. Weitere Informationen

  • UPDATE Urteile - kurz und knapp
    Sammlung von Urteilen

    Neu

    Urteile, die kurz und knapp auf das Wesentliche reduziert sind, finden unsere Leser in diesem Thread. Dieser Thread wird um ein Update erweitert, sobald ein neues Urteil hinzu kommt.
  • Neu

    Alle ab 2022 neuverkauften Fahrzeuge in der EU müssen über eine Reihe von Assistenzsystemen verfügen. Darauf verständigten sich das EU-Parlament und die EU-Mitgliedsstaaten. Zu der neuen Pflichtausstattung, die auch für Lkw, Busse und Lieferwagen gilt, gehören unter anderem Warnsysteme bei Müdigkeit oder Unaufmerksamkeit des Fahrers, ein intelligenter Geschwindigkeitsassistent, ein Warnsystem für das Rückwärtsfahren und eine Vorrichtung für Alkoholwegfahrsperren, sogenannte Alkolocks. Hinzu kommen eine „präzise“ Reifendrucküberwachung und der von Datenschützern kritisierte Unfalldatenschreiber.
  • Neu

    Die niederländische Regierung hat eine allgemeine Geschwindigkeitsbeschränkung von 100 km/h auf den Autobahnen des Landes beschlossen. Ausnahmen von bis zu 130 km/h soll es nur von 19 Uhr bis 6 Uhr und nur auf ausgewählten Abschnitten geben. Bis Ende Dezember will die Regierung einen Plan zur Umsetzung des neuen Tempolimits vorlegen. Die Niederlande wären das europaweit erste Land mit Tempo 100 auf Autobahnen.
  • Neu

    Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, mit dem Foto- und Filmaufnahmen von tödlich verunglückten Menschen an Unfallstellen verboten werden. Es drohen Geldstrafen und bis zu zwei Jahre Haft. Bislang macht sich nur strafbar, wer die Rettungskräfte behindert oder Verletzte entwürdigend fotografiert.
  • StVO-Novelle: Stärkung der Verkehrssicherheit, des Radverkehrs und gemeinsam genutzter Autos
    Das Bundeskabinett verabschiedete auf Vorschlag von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) eine Reihe von Änderungen an der Straßenverkehrsordnung (StVO).

    Neu

    Aus den Diskussionen um eine Verkehrswende entstehen zunehmend neue rechtliche Regelungen. Innerhalb weniger Tage wurden auf Bundes- und EU-Ebene einige wichtige Änderungen auf den Weg gebracht oder beschlossen.

    Änderungen der Straßenverkehrsordnung
  • Kommentar Autogipfel: Reicht das?
    Beim Autogipfel im Kanzleramt ging es vor allem um E-Autos | Keine greifbaren Ergebnisse beim autonomen Fahren und für die Beschäftigten

    Neu

    Eigentlich war es ein Gipfel für das Elektroauto, zu dem Kanzlerin Merkel Spitzenvertreter des Staates, der Industrie und der Gewerkschaften eingeladen hatte, denn nur beim Elektroantrieb einigte man sich auf konkrete Schritte. So soll die bis 2020 befristete Kaufprämie für Stromer (Umweltbonus) um fünf Jahre verlängert und zudem erhöht werden: Für bis zu 40.000 Euro teure Stromer steigt der Zuschuss um 50 Prozent auf 6.000 Euro, für E-Autos bis 65.000 Euro gibt es 5.000 Euro, das sind 25 Prozent mehr. Die dafür benötigten Gelder teilen sich Bund und Hersteller weiterhin. Sie stellen zusätzlich einen Milliardenbetrag zur Verfügung, um den Kauf von 650.000 bis 700.000 neuen E-Autos (auch Plug-in-Hybride) zu unterstützen.