• Diesel-Gipfel: Erste Vereinbarungen

    Diesel-Gipfel: Erste Vereinbarungen Maßnahmen zum Schutz von Gesundheit und Umwelt und zur Verhinderung von Fahrverboten beschlossen / Kontroverse um Wirksamkeit

    Während das „Nationale Forum Diesel“ auf Einladung der Bundesregierung Anfang August in Berlin tagte, pendelte darüber das Damoklesschwert des Stuttgarter Urteils. Das Verwaltungsgericht hatte in der Woche zuvor entschieden, dass die Pläne der grün-schwarzen Landesregierung von Baden-Württemberg nicht ausreichen, um die von Stickoxiden (NOx) und Feinstaub stark belasteten Luft der Landeshauptstadt ausreichend zu verbessern.

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  • Die Fußgängersicherheit wird in den deutschen Städten im Vergleich zu den motorisierten Verkehrsteilnehmern und Fahrradfahrern „bisher wenig beachtet“, kritisiert der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR).
  • Renault Koleos: Athletik mit Eleganz kombiniert
    Das französische Mehrzweckfahrzeug aus der Mittelklasse in seiner zweiten Generation länger und bekam einen robusten Charakter und ein raffiniertes Design verpasst

    Geblieben ist eigentlich nur der Name. Die zweite Generation des Renault Koleos ist nicht nur um mehr als 15 Zentimeter gegenüber dem Vorgänger gewachsen, er tritt auch mit teilweise edler Ausstattung im Segment der gehobenen Mittelklasse-SUV an.
  • Ethikkommission: Autonomes Fahren darf einzig der Sicherheit dienen
    „Menschenleben dürfen nicht aufgerechnet werden“ / Haften soll der Hersteller / Keine Überwachung gefordert

    Autonomes Fahren lässt sich so fassen, dass ein Computer oder Steuerungssystem vom Autofahrer einige wenige, mehrere oder in der Endstufe gar alle Fahraufgaben übernimmt. Die verschiedenen Autonomisierungsgrade werden in aufsteigenden Stufen kategorisiert.
  • Es gibt kaum noch einen Verkehrsunfall, bei dessen Schadensabrechnung die eintrittspflichtige Kfz-Haftpflichtversicherung nicht irgendwelche Schadenspositionen kürzt oder gar streicht. In letzter Zeit werden fast ständig die berechneten Sachverständigenkosten gekürzt. Jetzt war das Amtsgericht Nettetal aufgerufen, zu der von der voll einstandspflichtigen Versicherung vorgenommenen Kürzung der Sachverständigenkosten Stellung zu nehmen. Mit klaren Worten hat sich das erkennende Gericht gegen die von der Kfz-Versicherung vorgenommenen Kürzungen der Sachverständigenkosten ausgesprochen.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • LG Nürnberg-Fürth zum unabwendbaren Ereignis bei Schäden durch aufwirbelnden Stein in Baustelle
    LG Nürnberg-Fürth Berufungsurteil vom 30.3.2017 – 2 S 2191/16 –

    Hin und wieder werden durch vorausfahrende Lastkraftwagen Steine hochgeschleudert, die dann an dem nachfolgenden Fahrzeug Schäden verursachen. Grundsätzlich passieren diese Schäden beim Betrieb eines Kraftfahrzeuges, nämlich des vorausfahrenden Kraftfahrzeuges. Es ist aber fraglich, ob immer der Halter und Fahrer des vorausfahrenden Fahrzeugs in vollem Umfang haftet. Er haftet dann nicht, wenn das Schadensereignis auf einem unabwendbaren Ereignis beruht. Das kann der Fall sein, wenn der Fahrer des vorausfahrenden Fahrzeugs nicht erkennen kann, dass Steine auf der Fahrbahn liegen. Einen derartigen Fall hatte in der Berufungsinstanz das LG Nürnberg-Fürth zu entscheiden.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Kb-Test Volvo V90: Wen nur nicht so viel digital wäre!
    Minuspunkte bei der Bedienung gab es im Kb-Test für den ansonsten überzeugenden Premiumkombi der oberen Mittelklasse aus Schweden

    Traditionell stellen die Fahrzeuge von Volvo ein Synonym für aktive und passive Sicherheit dar. Das gilt auch für den neuen Volvo V90 D3 Momentum mit 150 PS Turbodieselmotor. In dem oberen Mittelklasse-Kombi aus dem schwedischen Torslanda westlich von Göteborg werden serienmäßig oder gegen einen mehr oder weniger gepfefferten Zusatzobolus gleich ganze Heerscharen elektronischer Heinzelmännchen aktiv.
  • LG Mönchengladbach urteilt zur Haftung bei Unfall durch Überholen im Wendehammer
    LG Mönchengladbach Urteil vom 21.2.2017 – 5 S 49/16 –

    Eigentlich sind Verkehrsunfälle in Wendekreisen oder Wendehämmern wegen des geringen Verkehrsaufkommens selten. Kommt es aber dennoch zu einem Unfall, stellt sich häufig die Frage nach der jeweiligen Haftung. Einen derartigen fall hatte nunmehr das Landgericht Mönchengladbach in der Berufungsinstanz zu entscheiden. Das Berufungsgericht kam zu einer hälftigen Haftungsverteilung.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Mehr Sicherheit durch eine vordere Bremsleuchte?
    Eine alte Idee, neu entdeckt / Wissenschaftliche Studie belegt Nutzen speziell für die Sicherheit von Fußgängern / Noch viele offene Fragen

    Fußgänger haben im Straßenverkehr ein besonderes Problem: Sie können oftmals nicht erkennen, was der Fahrer eines sich nähernden Autos vorhat. Ist er schnell oder langsam? Nimmt er Fahrt auf, oder bremst er ab?
  • Mittlerweile hat der für Verkehrsunfallschäden zuständige VI. Zivilsenat des BGH in Verkehrsunfallsachen seit der ZPO-Reform 2002 eine Vielzahl von Entscheidungen gefällt und trotzdem kürzen die nach einem Verkehrsunfall einstandspflichtigen Kfz-Haftpflichtversicherer immer wieder Schadenspositionen des Geschädigten. In letzter Zeit werden in größerem Umfang die berechneten Sachverständigenkosten gekürzt. Das Amtsgericht Schwabach hat jetzt klipp und klar zu den gekürzten Sachverständigenkosten entschieden.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • BGH entscheidet im Fall der Kölner Autoraserei mit Todesfolge
    BGH - 4. Strafsenat - Urteil vom 6.7.2017 – 4 StR 415/16 –

    Nachdem es in letzter Zeit immer wieder zu Autorasereien auf innerörtlichen Straßen mit tödlichem Ausgang gekommen ist (die Unfallzeitung berichtete darüber!), liegt jetzt eine höchstrichterliche Entscheidung zur Ahndung derartiger illegaler Autorennen vor. Der für Verkehrsstrafsachen zuständige 4. Strafsenat des Bundesgerichtshofes hat unter dem 6. Juli 2017 eine vom Landgericht Köln ausgesprochene Bewährung aufgehoben. Damit hat der BGH zu erkennen gegeben, dass bei derartigen illegalen Autorennen mit tödlichem Ausgang Freiheitsstrafen ohne Bewährung zu verhängen seien.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Mazda 2: Verbesserungen unter dem schmucken Blechkleid
    Der japanische Hersteller möbelt seinen kleinen Fünftürer auf und bietet ihn mit günstigen Sondermodellen an

    Mazda hat in Deutschland derzeit allen Grund zur Zufriedenheit. In den ersten fünf Monaten des Jahres steigerten die Japaner ihre Zulassungen gegenüber dem Vorjahrszeitraum um 5,9 Prozent und sind nun zuversichtlich, bis Ende 2017 einen Marktanteil von mindestens zwei Prozent zu erreichen, woran sie im vergangenen Jahr noch gescheitert waren.