• Dieselprämien und Rabatte: Die Preisnachlässe steigen

    Dieselprämien und Rabatte: Die Preisnachlässe steigen Hersteller steuern bereits gegen und reduzieren ihre Rabatte

    Im Gefolge des ersten Dieselgipfels von Staat und Industrie, der wegen der Abgastäuschungen der Industrie und der gesundheitlichen Belastungen in den Städten abgehalten werden musste, bieten die meisten Autohersteller eine Diesel-Abwrackprämie an, die in der Regel wie folgend aussieht.

  • Bei Schummel-Dieselfahrzeugen drohen nicht nur Fahrverbote in Innenstädten, auch Stilllegungen

    Bei Schummel-Dieselfahrzeugen drohen nicht nur Fahrverbote in Innenstädten, auch Stilllegungen

    Während die ersten Verwaltungsgerichte bereits die betroffenen Städte verurteilt hatten, für bestimmte Innenstadtbereiche bzw. besonders belastete Ausfallstraßen Fahrverbote für Dieselfahrzeuge zu erlassen, was die Autoindustrie und auch die Politik unbedingt verhindern wollen, gehen einige Gemeinden bereits jetzt andere Wege. Sie warten die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts nicht ab. Sie verfügen eine Stilllegung des betreffenden Dieselfahrzeugs, wenn der Halter nicht bereit ist, das von dem Autohersteller zur Verfügung gestellte Update vorzunehmen. So geschehen in Bochum in diesen Tagen.

  • Frühjahrscheck - Endlich ist der Frühling da

    Frühjahrscheck - Endlich ist der Frühling da

    Die Wintermonate setzen sicherheitsrelevanten Autoteilen wie Stoßdämpfern, Bremsen und Fahrwerkskomponenten zu und können bei schlechter Wartung schnell zum Sicherheitsproblem werden. Mit einem Frühjahrscheck helfen Fachwerkstätten, die laut DAT-Report von 82 Prozent der Autofahrer für Wartung und Reparaturen aufgesucht werden, die Fahrzeuge für die warme Jahreszeit fit zu machen.

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  • Geschädigte müssen keine Marktforschung nach dem preiswertesten Gutachter anstellen
    AG Merseburg Urteil vom 20.12.2017 – 10 C 170/17 (X) –

    Neu

    Immer wieder kommt es mit den eintrittspflichtigen Kfz-Haftpflichtversicherern wegen der Höhe der berechneten Kosten des vom Geschädigten hinzugezogenen Sachverständigen nach einem unverschuldeten Verkehrsunfall zum Streit. So hatte in dem nachfolgend dargestellten Rechtsstreit die Generali Versicherung AG vorgerichtlich die vom Sachverständigen berechneten Kosten um 131,65 € gekürzt. Als Begründung führte sie aus, dass der von ihr erstattete, um 136,65 € gekürzte Betrag die Sachverständigenkosten ausreichend berücksichtige.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • In alten KB-Ausgaben geblättert – 1898 produzierte Opel seine erste Motorkutsche
    1862 als Nähmaschinenfabrik gegründet, stellte Opel vor 120 Jahren seinen ersten Wagen her

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    „Die Automobilproduktion wurde gegen den Willen unseres Großvaters aufgenommen“, hatte Enkel Georg 1962 bei der 100-Jahr-Feier des Unternehmens gesagt. Der Großvater war Adam Opel, geboren 1837, von Beruf Schlosser und später Nähmaschinenfabrikant in Rüsselsheim. Der war auf die „Stinkkutschen“ gar nicht gut zu sprechen. Er meinte, dass aus ihnen nie mehr werde als ein Spielzeug für Millionäre, „die nicht wissen, wie sie ihr Geld wegwerfen sollen“ – damit hatte er nichts im Sinn, wie der kraftfahrt-berichter im Frühjahr 1968 beim Rückblick auf das erste Opel-Auto von 1898 bemerkte.
  • Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel im Unfallhaftpflichtprozess zulässig
    BGH – VI. Zivilsenat - Urteil vom 15.5.2018 – VI ZR 233/17 –

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    Am 3.4.2018 hatte die Unfallzeitung darüber berichtet, dass sowohl das Amtsgericht als auch das Landgericht Magdeburg Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel in einem Schadensersatzprozess nach einem Verkehrsunfall nicht zugelassen haben. Der zuständige VI. Zivilsenat des BGH hatte am 10.4.2018 in dieser Revisionsrechtstreitigkeit mündlich verhandelt. Nunmehr ist die Revisionsentscheidung des BGH bekannt.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Wirtschaft: Öl, Preis und Krise
    Der Ölpreis im Dauerhoch - Folge der weltweit steigenden Nachfrage und der instabilen Lage im Nahen Osten

    Auch nach dem Osterverkehr zeichnet sich an den Tankstellen kaum Entspannung ab: Die Benzin- und Dieselpreise sind anhaltend hoch. Selbst das von Verbraucherschützern empfohlene günstigere Tanken zu bestimmten Tageszeiten und an bestimmten Tankstellen vermag für die Autofahrer wenig daran zu ändern. Sparsames, vorausschauendes Fahren, Fahrgemeinschaften und die Benutzung des Fahrrades oder des öffentlichen Nahverkehrs sind zwar geeignet, die individuellen Kosten zu minimieren und darüber hinaus etwas gegen die Luftverschmutzung zu tun (und bisweilen die soziale Kommunikation zu fördern). Den Trend zur Preiserhöhung beeinflusst das aber wenig.
  • Trunkenheit am Steuer / Schlaftrunken
    AG Mönchengladbach, Az.: 59 Gs 151/18

    Staatsanwälte sind schnell bei der Hand, wenn es darum geht, einem Autofahrer wegen Trunkenheit am Steuer den Führerschein entziehen zu lassen. So auch in dem Fall vor dem Amtsgericht Mönchengladbach, bei dem ein Autofahrer mit 0,6 Promille beim rückwärts Ausparken eine Kollision verursacht hatte.
  • BGH urteilt zum Nutzungsausfallschaden bei einem nur von März bis Oktober zugelassenen Motorrad
    BGH - VI. Zivilsenat – Urteil vom 23.1.2018 – VI ZR 57/17 –

    Verkehrsunfälle ereignen sich nicht nur mit Kraftwagen, sondern auch mit Fahrrädern oder Motorrädern. Bei Personenkraftfahrzeugen ist allgemein anerkannt, dass der Geschädigte wegen des Entzugs der Nutzungsmöglichkeit an seinem durch Unfall beschädigten Fahrzeug von dem Schädiger eine Nutzungsausfallentschädigung beanspruchen kann. Hat auch der Eigentümer eines Motorrades den Schadensersatzanspruch auf Entschädigung des Nutzungsausfalls?

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Rückstufungsschaden in der Kaskoversicherung ist auch bei Mitverschulden im Haftpflichtfall zu erstatten
    BGH – VI. Zivilsenat – Urteil vom 19.12.2017 – VI ZR 577/16 –

    Wird ein vollkaskoversichertes Kraftfahrzeug in einen Verkehrsunfall verwickelt, so stellt sich häufig die Frage, was passiert mit dem Schaden, der dem Geschädigten dadurch entsteht, dass die Vollkaskoversicherungsprämie nach Inanspruchnahme der Kaskoversicherung erhöht wird. Haftet der Schädiger in vollem Umfang, ist die Frage einfach zu beantworten: Der Höherstufungsschaden ist vom Schädiger und dessen Kfz- Haftpflichtversicherer zu erstatten.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Am 19.4.2018 hatte die Unfallzeitung von einem Lkw-Auffahrunfall am 16.4.2018 mit einem Schwerverletzten berichtet. Jetzt muss schon wieder über zwei schwerwiegende Lkw-Auffahrunfälle in Bayern berichtet werden. Am 24.4.2018, also nur 8 Tage nach dem letzten schwerwiegenden Lkw-Auffahrunfall auf einer bundesdeutschen Autobahn, ereigneten sich in Bayern auf der BAB A 6 zwischen Ansbach und Schwabach erneut ein schwerer Lkw-Auffahrunfall und auch auf der BAB A 8 im Landkreis Miesbach in Fahrtrichtung Salzburg ein Lkw-Auffahrunfall mit jeweils einem Toten. Es reicht jetzt!

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Auch bei Schaden von 612,76 € sind Gutachterkosten von 279,65 € zu erstatten
    Amtsgericht Karlsruhe Urteil vom 18.10.2017 – 9 C 1824/17 –

    Es gibt kaum eine Schadensregulierung durch den eintrittspflichtigen Kfz-Haftpflichtversicherer, bei der nicht eine Kürzung der Sachverständigenkosten erfolgt. In dem Fall, den das Amtsgericht Karlsruhe zu entscheiden hatte, erkannte die einstandspflichtige Kfz-Haftpflichtversicherung noch nicht einmal die Sachverständigenkosten an. Sie war der – allerdings irrigen – Meinung, dass der Geschädigte einen Kostenvoranschlag hätte einholen müssen. Diese Kosten würden sogar bei einer späteren Reparatur verrechnet.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Es vergeht kein Monat, in dem nicht von einem Lkw-Auffahrunfall berichtet werden muss. So langsam reicht es. Bereits am 13.2.2018 hatte die Unfallzeitung schärfere Kontrollen der Lkw-Fahrer gefordert. Seit dieser Forderung musste die Unfallzeitung über weitere schwerwiegende Lkw-Auffahrunfälle berichten, und zwar am 28.3. und 10.4.2018. Jetzt ereignete sich am 16.4.2018 auf der Bundesautobahn A 2 bei Oberhausen auf der Richtungsfahrbahn Dortmund erneut ein Lkw-Auffahrunfall, bei dem es einen Schwerverletzten gab. Die Autobahn war fast einen gesamten Tag bis in die Abendstunden gesperrt und führte zu einem Verkehrschaos im Duisburger Norden.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Frühjahrscheck
    Endlich ist der Frühling da

    Die Wintermonate setzen sicherheitsrelevanten Autoteilen wie Stoßdämpfern, Bremsen und Fahrwerkskomponenten zu und können bei schlechter Wartung schnell zum Sicherheitsproblem werden. Mit einem Frühjahrscheck helfen Fachwerkstätten, die laut DAT-Report von 82 Prozent der Autofahrer für Wartung und Reparaturen aufgesucht werden, die Fahrzeuge für die warme Jahreszeit fit zu machen.
  • Die einstandspflichtigen Kfz-Haftpflichtversicherer versuchen doch mit allen Mitteln – ob rechtlich zulässig oder nicht –, ihre Schadensregulierungspflicht zu minimieren, wo es nur geht. So werden wahllos Schadenspositionen gekürzt, obwohl zur Kürzung objektiv kein Grund besteht. In dem Rechtsstreit, der dem Amtsgericht Fürth zur Entscheidung vorlag, hatte die Allianz Versicherung AG als eintrittspflichtige Kfz-Haftpflichtversicherung den Schadensersatzanspruch des Geschädigten um – sage und schreibe – 2.141,36 € gekürzt.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Es vergeht kein Monat, in dem nicht von einem schweren Lkw-Unfall mit Toten berichtet werden muss. Es ist erschreckend, wie oft es jetzt in letzter Zeit immer wieder zu schwersten Unfällen mit Beteiligung von Lastkraftfahrzeugen auf bundesdeutschen Autobahnen kommt. Anfang April 2018 kam es erneut zu einem schweren Auffahrunfall auf der Bundesautobahn A 13 in Brandenburg, bei dem zwei Frauen aus Bochum am 4. April 2018 ums Leben kamen.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • LG Magdeburg lässt im Zivilprozess Dashcam-Aufnahmen nicht als Beweis zu
    LG Magdeburg Berufungsurteil vom 5.5.2017 – 1 S 15/17 –

    Immer wieder wird vor Zivilgerichten darüber gestritten, ob Dashcam-Aufzeichnungen als Beweismittel verwertbar sind oder nicht. Das OLG Nürnberg hat mit Urteil vom 10.8.2017 – 13 U 851/17 – Dashcam-Aufzeichnungen im Zivilprozess zugelassen. Die Unfallzeitung berichtete am 11.9.2017 darüber. Aber es gibt auch gegenteilige Auffassungen. So hat das Landgericht Magdeburg als Berufungsgericht mit Urteil vom 5.5.2017 – 1 S 15/17 – die Verwertbarkeit verneint. Allerdings ist das Berufungsurteil des LG Magdeburg noch nicht rechtskräftig, da das Gericht die Revision zum Bundesgerichtshof zugelassen hat. Der VI. Zivilsenat des BGH wird am 10.4.2018 zu dem Aktenzeichen VI ZR 233/17 über die zugelassene Revision verhandeln. Die Unfallzeitung wird darüber berichten.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann

  • Am Wochenende kam es erneut zu einem schweren Unfall auf der Autobahn mit einem Lastkraftwagen. Drei Menschen kamen dabei auf der Bundesautobahn A 45 in Hessen ums Leben. Dieses Mal war es kein Auffahrunfall am Stauende, bei dem ein Lkw auf die davorhaltenden Kraftfahrzeuge auffährt, sondern dieses Mal geriet ein Lastkraftwagen in einer Autobahnbaustelle in den Gegenverkehr.

    Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann