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Ein Dilemma ist eine Zwangslage oder die schwierige Konstellation und Entscheidung zwischen zwei Übeln, in der Alltagssprache auch als „Zwickmühle“ bezeichnet. Derartige Szenarien werden theoretisch konstruiert, um beispielsweise ethische Kriterien zu reflektieren und zu entwickeln, nach denen die computergelenkten Autos von morgen gesteuert werden.
Roberto Galifi 2 Min. Lesezeit
Elektroautos muss man während der Fahrt hören können, hat die EU-Kommission festgestellt. Damit ist sie Forderungen von internationalen und nationalen Blinden- und Sehbehindertenverbänden gefolgt, schreibt „Spiegel online“. Für die Typzulassung ab 1. Juli 2019 müssen die fast lautlos surrenden Elektromobile mit einem akustischen Warnsystem, einem AVAS (Acoustic Vehicle Alerting System), ausgerüstet sein.
Roberto Galifi 1 Min. Lesezeit
Wenn jemand einem anderen unentgeltlich hilft und dabei einen Schaden verursacht, gehen die Gerichte oft davon aus, dass beide stillschweigend die Haftung ausgeschlossen haben. Hat der Schädiger jedoch eine Haftpflichtversicherung, kann er den stillschweigenden Haftungsausschluss nicht mehr für sich in Anspruch nehmen. Dies entschied laut D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice) das Oberlandesgericht Nürnberg. OLG Nürnberg, Az. 4 U 1178/17
Roberto Galifi 2 Min. Lesezeit
Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat entschieden, dass das Abschleppen eines nicht verkehrsbehindernd abgestellten, stillgelegten Fahrzeugs nur in Ausnahmefällen ohne vorherige Benachrichtigung des Halters zulässig ist. Dieses Urteil stärkt die Rechte der Fahrzeughalter und betont die Notwendigkeit einer verhältnismäßigen Vorgehensweise durch die Behörden. Erfahre mehr über die Hintergründe und die Bedeutung dieses richtungsweisenden Urteils.
Roberto Galifi 1 Min. Lesezeit
Immer wieder lassen Städte und Gemeinden verbotswidrig abgestellte Fahrzeuge, die den Verkehr behindern durch geeignete Abschleppunternehmer abschleppen. Mit Hereinziehungsbescheiden werden dann später die Abschleppkosten und die Gebühren von den Falschparkern eingefordert. So erging es auch der Klägerin, die gegen den Bescheid der Stadt Koblenz, mit dem sie zur Zahlung der Abschleppkosten von 189,63 € aufgefordert wurde, Widerspruch eingelegt hatte. Aufgrund des Widerspruchs und der Nichtabhilfe durch die Behörde klagte die Betroffene vor dem Verwaltungsgericht Koblenz. Die Klage blieb ohne Erfolg.
Roberto Galifi 3 Min. Lesezeit
Das Bundessozialgericht hat in einem aktuellen Urteil wichtige Klarstellungen zu den Voraussetzungen für die Anerkennung von Arbeitsunfällen getroffen. Das Urteil betrifft insbesondere die Frage, unter welchen Bedingungen ein Unfall auf dem Weg zur Arbeit als Arbeitsunfall gilt. Erfahren Sie mehr über die Hintergründe des Falls und die Auswirkungen des Urteils auf Arbeitnehmer und Arbeitgeber.
Roberto Galifi 2 Min. Lesezeit
Eine Frau brachte ihr Auto, einen Grauimport eines US-Autobauers, für den es in Deutschland kein Händlernetz gibt, zur Inspektion in eine Werkstatt.
Roberto Galifi 1 Min. Lesezeit
In Werne an der Lippe befuhr ein elfjähriger Junge mit seinem Fahrrad den Gehweg in entgegengesetzter Fahrtrichtung. Beim Überqueren einer Straße stieß er mit der von links kommenden späteren Klägerin aus Werne zusammen. Diese zog sich bei dem Zusammenstoß mit dem Fahrrad des Elfjährigen schwere Verletzungen im Bereich des rechten Kniegelenks sowie eine Sprunggelenksfraktur rechts zu. Sie musste mehrmals operiert werden und leidet noch heute unter den Folgen der Knieverletzung, die letzten Endes zu einer operativen Versteifung des rechten Knies führen wird. Die Haftpflichtversicherung des elfjährigen Radfahrers hat vorgerichtlich 14.000,-- € Schmerzensgeld und 2.000,-- € Haushaltsführungsschaden gezahlt.
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Die spätere Klägerin wollte mit der Eisenbahn fahren. Sie begab sich daher auf den Bahnsteig des Bahnhofs Hildesheim.
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Am 9.1.2015 gegen 6.30 Uhr ereignete sich im Gebiet der Gemeinde A im Landgerichtsbezirk Traunstein ein Verkehrsunfall. Das Fahrzeug der späteren Klägerin näherte sich einer Kreuzung, an der es nach links gesteuert werden sollte.
Roberto Galifi 3 Min. Lesezeit
Ein Lagerist aus Frankfurt am Main wurde an einem neuen Arbeitsplatz in Ginsheim-Gustavsburg im Kreis Groß-Gerau eingesetzt. Am 7.1.2011 bog er aus unerklärlichen Gründen von der Autobahnabfahrt in die falsche Richtung auf eine vierspurige Bundesstraße ab.
Roberto Galifi 3 Min. Lesezeit
Eine Friseurkundin wollte sich ihre langen schwarzen Haare, die sie sich bereits selbst schon mehrfach gefärbt hatte, in einem Friseursalon blondieren lassen. Die Friseurin hielt die Haare der Kundin in keinem guten Zustand und riet ihr von einer Blondierung der kompletten Haare ab.
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Die spätere Klägerin befuhr mit ihrem Fahrzeug im Kreis Recklinghausen eine Kreisstraße. Die Außentemperatur betrug circa 3 Grad Celsius.
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Ein Autofahrer hatte im Onlinehandel einen Katalysator gekauft und fachgerecht einbauen lassen.
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Die Klägerin ist Beamtin des Landes Berlin. Während ihrer regulären Dienstzeit suchte sie die im Dienstgebäude befindliche Toilette auf. Dabei stieß sie mit dem Kopf gegen den Flügel eines Fensters.
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Im Jahre 2013 befuhr die spätere Klägerin mit ihrem Fahrrad einen als Geh- und Radweg ausgewiesenen Weg auf dem Gelände der stillgelegten Zeche Zollverein in Essen-Katernberg. Die Zeche und die anschließende Kokerei wurden als Weltkulturerbe der UNESCO anerkannt.
Roberto Galifi 3 Min. Lesezeit
Die zum Unfallzeitpunkt 59-jährige Klägerin und die Beklagte waren beide Kundinnen in einem Supermarkt in Dortmund am Körner Hellweg, als es im April 2012 dort zu einer Kollision der beiden Kundinnen kam. In einem Gang des Supermarktes machte die Beklagte beim Abbiegen von einem Hauptgang in einen Seitengang einen Schritt rückwärts, ohne sich vorher nach hinten zu orientieren, ob das Rückwärtsgehen problemlos geschehen könnte. Die Beklagte trat nach eigenen Angaben zurück, um einer Mitarbeiterin mit einer sog. Ameise mit Palette Platz zu machen. Durch die Rückwärtsbewegung kam es zum Zusammenstoß mit der Klägerin, die aus einem Seitengang kommend die Beklagte an der Seite ihres Rückens hatte passieren wollen.
RFWW 2 Min. Lesezeit
Die Geschädigte leidet an einer Querschnittslähmung und ist seit 1985 auf die Benutzung eines Rollstuhles angewiesen. Sie ist auch Inhaberin eines Schwerbehindertenausweises, der die Nachteilsmerkmale "G, aG, H und RF" aufweist.
RFWW 4 Min. Lesezeit
Im November 2014 überquerte der zum Unfallzeitpunkt noch minderjährige Rollstuhlfahrer einen mit Zeichen 350 nach § 42 II StVO gekennzeichneten Fußgängerüberweg. Dabei wurde er von dem bei der beklagten Kfz-Versicherung versicherten Fahrzeug des ebenfalls beklagten Fahrers angefahren. Er stürzte dabei aus dem Rollstuhl und verletzte sich und erlitt eine linksseitige Schädelprellung. Aufgrund einer Muskelschwunderkrankung war der 1999 geborene Geschädigte auf den Rollstuhl angewiesen.
RFWW 4 Min. Lesezeit
Ein Mann bat seine langjährige Bekannte, während seines mehrwöchigen Urlaubs seinen Hund zu betreuen. Die Frau, früher selbst Hundebesitzerin, sollte den Hund füttern und ausführen. Sie war auch berechtigt, das Tier zu sich in ihre Wohnung zu nehmen. Während sie in ihrer Wohnung mit dem Hund spielte, sprang dieser sie plötzlich an, biss ihr ins Gesicht und verletzte sie im Gesicht und am Hals. Durch diese Bissattacke wurde sie schwer verletzt.
RFWW 2 Min. Lesezeit
