Dobrindt bei der EU aufgelaufen

Die Autohersteller sollten verpflichtet werden, die modernsten und besten Einrichtungen zum Motorenschutz einzusetzen. Diesem Ansinnen widersprach EU-Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska. Sie sieht das Vorgehen des bundesdeutschen Verkehrsministers als Verzögerungstaktik an und besteht darauf, dass die existierenden Regeln tatsächlich umgesetzt werden, was in der Vergangenheit selten geschehen sei. Es gehe jetzt wesentlich darum, so die Industriekommissarin weiter, die Einführung von Abgastests unter realen Bedingungen voranzutreiben und die Regeln für die Typenzulassung zu überarbeiten. Bienkowska sprach sich gegen jegliche Verzögerungsversuche aus, durch die „bestimmte Interessen“ geschützt werden sollten.

In dieselbe Richtung äußerte sich auch die EU-Parlamentarierin Rebecca Harms von den Grünen. Sie betonte, dass die geltenden Abgasregeln keine Abschalteinrichtungen zuließen, was die Autoindustrie systematisch unterlaufen habe.

Die EU-Kommission hatte bereits Ende Januar einige Gesetzesvorhaben zur Typengenehmigung in Folge des VW-Abgasskandals vorgeschlagen. Die EU-Kommissarin Elzbieta Bienkowska appellierte nun an den Bundesverkehrsminister, sich auf diese Vorhaben zu konzentrieren.