November 2018
Seit Wochen erhitzen sich die Gemüter an der Frage, wer schuld ist am Einbruch der Pkw-Neuzulassungen. Im September betrug das Minus satte 30 Prozent, im Oktober noch sieben Prozent, weil viele Hersteller nicht mit der Umrüstung ihrer Autos auf die neue Abgasnorm Euro 6d-temp hinterherkamen, daher konnten sie viele Bestellungen nicht erfüllen.
Roberto Galifi 3 Min. Lesezeit
Elektroautos muss man während der Fahrt hören können, hat die EU-Kommission festgestellt. Damit ist sie Forderungen von internationalen und nationalen Blinden- und Sehbehindertenverbänden gefolgt, schreibt „Spiegel online“. Für die Typzulassung ab 1. Juli 2019 müssen die fast lautlos surrenden Elektromobile mit einem akustischen Warnsystem, einem AVAS (Acoustic Vehicle Alerting System), ausgerüstet sein.
Roberto Galifi 1 Min. Lesezeit
Es war zu erwarten: Jetzt hat das örtlich zuständige Verwaltungsgericht Gelsenkirchen auch für zwei Städte im Ruhrgebiet, immerhin dem größten deutschen Ballungsraum mit mehr als 5 Millionen Einwohnern, Diesel-Fahrverbote ausgesprochen. Allein die beiden betroffenen Großstädte Essen und Gelsenkirchen bringen es zusammen auf knapp 1 Million Einwohner. Da aber in beiden Städten die Grenzwerte für Stickstoffoxide erheblich überschritten werden, war nach der Sprungrevisionsentscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig, das Diesel-Fahrverbote für zulässig erklärt hat, auch im Ruhrgebiet mit entsprechenden Fahrverboten für Diesel-Fahrzeuge zu rechnen.
Roberto Galifi 6 Min. Lesezeit
Nach einem Ritt durch schweres Gelände braucht es oft einen Hochdruckreiniger, um die Reifen von Dreck und Schlamm zu befreien. In einer Studienarbeit untersuchten jetzt Dekra und Reinigungsspezialist Kärcher, ob der heftige Wasserstrahl aus einem Hochdruckreiniger die Reifen beschädigen kann.
Roberto Galifi 1 Min. Lesezeit
Bei Schäden an den in einer Waschstraße zu reinigenden Fahrzeugen kommt es immer wieder zu Streitigkeiten über die Haftung. So war es auch in dem Fall, der dem Urteil des Amtsgerichts Dortmund vom 29.5.2018 – 425 C 9258/17 – zugrunde liegt. Das erkennende Gericht nahm eine volle Haftung des Waschstraßenbetreibers an, wenn in der Waschanlage die Antenne beim Waschvorgang abbricht und ein Mitarbeiter bemerkt hatte, dass das Fahrzeug vor der Einfahrt in die Waschstraße noch eine Antenne auf dem Dach hatte. Das Amtsgericht hat den Waschstraßenbetreiber zum Schadensersatz verurteilt.
Roberto Galifi 3 Min. Lesezeit
Verwaltungsgerichte in Nordrhein-Westfalen hatten bisher nur Diesel-Fahrverbote für Düsseldorf, Aachen, Köln und Bonn verhängt. Die Unfallzeitung berichtete darüber. Ansonsten erfolgten nur Gerichtsurteile für Großstädte außerhalb von Nordrhein-Westfalen. Obwohl die Bevölkerungsdichte in den Städten des Ruhrgebiets groß ist, liegt bisher nur keine verwaltungsgerichtliche Entscheidung für die Städte zwischen Rhein, Ruhr und Lippe vor. Auch im Ruhrgebiet sind die Grenzwerte überschritten.
Roberto Galifi 4 Min. Lesezeit
An vielen Universitäten sorgen Partys und Bälle für Abwechslung und Zusammenhalt der Studenten. Aus diesem Grunde gestatten die Hochschulen den Veranstaltern, die Hochschulräume zu nutzen. Oft geht dann eine Spende an das Sportinstitut, die Universitätsbibliothek oder das musische Zentrum der Hochschule. As bedeutet dann aber nicht, dass die studentische Unfallversicherung bei einem Unfall auf diesen Studentenpartys eingreift. Denn bei diesen Studentenpartys handelt es sich nicht um eine Veranstaltung der Hochschule.
Roberto Galifi 3 Min. Lesezeit
Bisher hatten Verwaltungsgerichte Diesel-Fahrverbote für München, Stuttgart, Düsseldorf, Aachen, Berlin, Frankfurt am Main und Mainz verhängt. Hamburg hatte freiwillig ein Diesel-Fahrverbot für zwei Straßen verhängt. Jetzt hat am 8.11.2018 ein weiteres Verwaltungsgericht Diesel-Fahrverbote verhängt. Die Rechtsstreite vor dem Verwaltungsgericht Köln betrafen die Städte Köln und Bonn. Die Unfallzeitung hatte auf die in Kürze erwarteten Urteile bereits am 6.11.2018 hingewiesen.
Roberto Galifi 4 Min. Lesezeit
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) verfolgt, wie bereits sein Vorgänger und Parteifreund Alexander Dobrindt, das Prestigeobjekt seiner Partei, eine Pkw-Maut auf Autobahnen und Bundesstraßen durchzusetzen. Trotz massiver Kritik aus dem In- und Ausland sieht das im März 2015 vom Bundestag beschlossene Konzept des Verkehrsministeriums vor, lediglich ausländische Autofahrerinnen und Autofahrern für die Nutzung der Straßen zur Kasse zu bitten. Für Inländer soll die Straßengebühr vollständig mit der Kfz-Steuer verrechnet werden. Die Einnahmen schätzt das Ministerium, nach Abzug aller Kosten, auf jährlich 500 Millionen Euro. Das Geld soll der Sanierung der Straßen dienen.
Roberto Galifi 2 Min. Lesezeit
Die Reihe der Lkw-Auffahrunfälle auf deutschen Bundesautobahnen nimmt nicht ab. Am 7.11.2018 ereigneten sic schon wieder zwei Lkw-Auffahrunfälle, bei denen es wieder Schwerverletzte gab. Der erste Unfall ereignete sich auf der Bundesautobahn A 7 bei Homberg in Hessen und der zweite wenige Stunden später auf der A 99 bei München. Wieder war zu geringer Sicherheitsabstand die Ursache für die Auffahrunfälle. Die Unfälle im Einzelnen:
Roberto Galifi 2 Min. Lesezeit
Im Oktober denken viele Autofahrer nicht gern an den anstehenden Wechsel der Winterreifen. Denn das Geld sitzt nicht mehr so locker in der Tasche wie vielleicht noch vor Jahren, um sich ohne weiteres zwei Reifensätze für ein Auto zu leisten. Außerdem ist der Wechsel ganz schön teuer geworden, seit es Reifendruckkontrollsysteme gibt, die jedesmal neu eingerichtet werden müssen. Überhaupt mag man den ganzen Aufwand nicht: die schweren Winterreifen aus dem Keller holen, zur Werkstatt fahren – mit der man zeitig einen Termin vereinbart haben muss –, schließlich die Sommerreifen richtig einlagern. Und im Frühjahr erneut die ganze Prozedur? Nervig, zeitintensiv und teuer ist das! Sind da Ganzjahresreifen, die man sommers wie winters fahren kann, nicht eine günstige Alternative?
Roberto Galifi 2 Min. Lesezeit
Bisher waren es meist VW-Diesel, die kraft Gerichtsurteils an den Händler zurückzugeben waren, weil in ihnen Schummel-Motoren eingebaut waren. Zum ersten Mal haben jetzt auch Richter Porsche dazu verurteilt, einer Klägerin für ihren manipulierten Pkw Cayenne-Diesel mehr als 60.000,-- € zu erstatten. Zwar ist das Urteil der 6. Zivilkammer des Landgerichts Stuttgart noch nicht rechtskräftig, da Porsche bereits die Einlegung der Berufung gegen das Urteil angekündigt hat.
Roberto Galifi 4 Min. Lesezeit
Es scheint so, als ob sich im Augenblick die Geisterfahrerunfälle auf Bundesautobahnen wieder häufen. Anfang November kam es auf Autobahnen in Deutschland zu zwei folgenschweren Unfällen, die durch sogenannte Geisterfahrer verursacht wurden. In einem Fall war sogar Alkohol mit im Spiel. Am Samstagabend, dem 3.11.2018 verursachte ein betrunkener Lkw-Fahrer ein Hessen auf der A 67 bei Griesheim einen Verkehrsunfall, weil er unter erheblichem Alkoholeinfluss mit seinem Lkw in falscher Richtung unterwegs war. Am folgenden Sonntagmorgen, dem 4.11.2018 erfolgte ein weiterer Geisterfahrerunfall, dieses Mal auf der Bundesautobahn A 8 bei Holzkirchen. Dabei wurde ein Mensch getötet.
Roberto Galifi 3 Min. Lesezeit
Verwaltungsgerichte hatten bisher nur zweimal Diesel-Fahrverbote für eine Stadt in Nordrhein-Westfalen verhängt. Es handelt sich hierbei um Düsseldorf und Aachen. Die Unfallzeitung berichtete darüber. Ansonsten erfolgten nur Gerichtsurteile für Großstädte außerhalb von Nordrhein-Westfalen, obwohl hier die meisten betroffenen Städte liegen. Im Ruhrgebiet sind alle größeren Städte betroffen. In Essen, Dortmund, Duisburg, Bochum, Gelsenkirchen, Bottrop und Hagen sind die festgestellten Stickstoffoxidwerte zu hoch. Auch in diesen Städten hatte die Deutsche Umwelthilfe Klagen bei den zuständigen Verwaltungsgerichten erhoben.
Roberto Galifi 4 Min. Lesezeit
Selbst bei tödlichen Verkehrsunfällen wird durch Gaffer gefilmt und fotografiert. So geschehen jüngst auf der Bundesautobahn A 44 bei Unna, als es zu einem tödlichen Vorfall kam. Ein Familienvater war mit Frau und Kindern auf der BAB A 44 bei Unna unterwegs, als ihm plötzlich schlecht und er am Steuer bewusstlos wurde. Die Ehefrau konnte das Fahrzeug noch auf den Seitenstreifen lenken. Dort rief sie die Polizei und einen Notarzt. Dort notärztlicher Hilfe war der Mann dann doch noch dort auf dem Seitenstreifen verstorben. Der Kampf um das Leben des Mannes wurde gleich von mehreren Fahrern auf der Gegenfahrbahn fotografiert und gefilmt. Auf der Gegenfahrbahn wurde, um besser filmen zu können, stark abgebremst. Dadurch wurden andere Verkehrsteilnehmer gefährdet. Gaffen erzeugt nur Abscheu. Die Unfallzeitung fordert daher schärfere Strafen gegen Gaffer.
Roberto Galifi 2 Min. Lesezeit
Oktober 2018
Europäischer Gerichtshof (EuGH)
Europäischer Gerichtshof Luxemburg Rechtssache C-80/17 Hin und wieder legen nationale Gerichte Rechtssachen zur Entscheidung dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg vor. So war es auch, dass ein portugiesisches Gericht die Frage der Haftung bei einem Verkehrsunfall zu entscheiden hatte, der durch ein abgestelltes, aber nicht stillgelegtes Kraftfahrzeug verursacht wurde. Eine Haftpflichtversicherung für das auf einem Hof abgestellte Fahrzeug gab es nicht. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit Sitz in Luxemburg entschied, dass auch ungenutzte und auf Privatgelände abgestellte Kraftfahrzeuge versichert sein müssen.
Roberto Galifi 3 Min. Lesezeit
Das derzeit milde Wetter sollte nicht darüber hinwegtäuschen, dass die kalte Jahreszeit bevorsteht. Zur Vorbereitung auf Schnee und Eis sollte man die Sommerreifen gegen die Winterpneus austauschen (am besten achsweise, die Reifen mit mehr Profil nach hinten). Auf die Profiltiefe und auf mögliche Schäden achten. Ferner empfiehlt Aral, die Batterie zu prüfen und die Gummidichtungen von Türen und Kofferraum zu pflegen, um dem Festfrieren vorzubeugen: säubern, trocknen lassen und mit einem Pflegestift behandeln.
Roberto Galifi 2 Min. Lesezeit
Der Kürzungskampf um die Kosten des Sachverständigengutachtens, das der Geschädigte nach einem unverschuldeten Verkehrsunfall zur beweissichernden Feststellung des Schadensumfangs und der Schadenshöhe einholt, geht weiter. Die eintrittspflichtigen Kfz-Haftpflichtversicherer sind der Ansicht, dass auch bei konkret abgerechneter Sachverständigenkosten, die durch eine Rechnung belegt sind, immer noch Kürzungen möglich seien. Diesem Ansinnen ist das Amtsgericht Halle an der Saale mit entschiedenen Worten entgegengetreten. Der Geschädigte hat Anspruch auf Erstattung des vollständigen Rechnungsbetrages. Die von der eintrittspflichtigen Kfz-Haftpflichtversicherung vorgenommenen Kürzungen waren damit rechtswidrig.
Roberto Galifi 2 Min. Lesezeit
Ein weiteres Verwaltungsgericht hat ein Diesel-Fahrverbot für zulässig erachtet. Am 24.10.2018 hat das Verwaltungsgericht Mainz für die Stadt Mainz entschieden, dass Diesel-Fahrverbote verhängt werden müssen, wenn bis zum Sommer nächsten Jahres keine Verbesserung der Luft eintritt. Damit liegen nunmehr Diesel-Fahrverbote für die Städte München, Stuttgart, Düsseldorf, Aachen, Berlin, Frankfurt am Main und Mainz vor. Weitere Städte werden folgen, denn weitere Verwaltungsrechtsstreite um Diesel-Fahrverbote sind rechtshängig.
Roberto Galifi 3 Min. Lesezeit
Schon wieder muss die Unfallzeitung über einen Lkw-Auffahrunfall berichten, bei dem ein Mensch getötet wurde. Dies nur deshalb, weil der Lkw-Fahrer wieder einmal unkonzentriert fuhr und abgelenkt war. Der schwere Lkw-Unfall ereignete sich in den frühen Morgenstunden des 26.10.2018 auf der Bundesautobahn A 3 zwischen der Anschlussstelle Köln-Dellbrück und dem Kreuz Köln-Ost auf der Richtungsfahrbahn Frankfurt. Ein Gliederzug fuhr ungebremst gegen ein Baustellenfahrzeug, das eine Baustelle auf der Autobahn absichern sollte. Das Baustellenfahrzeug wurde gegen die Leitplanke gedrückt und der Sicherungsanhänger total zertrümmert.
Roberto Galifi 3 Min. Lesezeit
